Leichenträger Bundesverteidigungsminister
hat enttäuscht:
Bundeswehr-Standort Ulm wird aufgewertet
und Ellwangen an Höchstbietende verkauft
CDU-MdB Roderich Kiesewetter u.
Ellwangens OB Hilsenbek
nahmen mit versteinerten Mienen "Schließung" zur Kenntnis
Der
Bundesverteidigungsminister kam heute nach Ellwangen nicht als
Hoffnungsträger für die Kaserne sondern als Leichenbestatter. Sollen sich
doch die Ellwanger einen neuen Arbeitsplatz suchen ind er freien Wirtschaft.
Der Standort Ulm wurde dagegen für besondere Einsätze aufgewertet. Ist
Ellwangen weniger Wert als die Ulmer? Das interessierte den Minister
nicht. AIZ-Fotos: Dieter -Geissbauer
Aalen/Ulm. Der Bundesverteidigungsminister hat in Sachen
Schließung der Kasernen in Ellwangen und Ulm sein Wort eingehalten. Mehr
Positives ist aus Ellwangener Sicht leider nicht aus seinem Besuch am Montag
7. Mai 2012 zu berichten: Es bleibt bei der Schließung des Standortes
Ellwangen und es wurde auch keine Teilnutzung zum Beispiel für
Bundeswehrschulen überhaupt in Aussicht gestellt. Im Gegenteil: Im Gepäck
hatte in Ellwangen der Minister nur negative Nachrichten und Beschlüsse und
so kam es wie es kommen musste: Versteinert haben dies am 7. Mai vom
Bundesminister der Verteidigung CDU-MdB Roderich Kiesewetter, der Ellwanger
MdB Winfried Mack und CDU-MdB Roderich Kiese-wetter "zur Kenntnis genommen".
Landrat Klaus Pavel hatte an dies-em wichtigen Gespräch nicht teil genommen, weil er
als Voerdenker wusste wie der Minister argumentierte: "Die Schließung des
Standortes Ellwangen wach fachlich und sachlich richtig und ein
Koversionsprogramm kommt nicht in Frage". Auch werde der Bund keine Gelder
mehr in Ellwangen zuschießen oder investieren. Über ein Vorkaufsrecht müsse
man noch diskutieren.
In Ellwangen hat der Minister lediglich in Aussicht gestellt dass die
-Bundesregierung bzw. er daher nachdenken und verhandeln werden ob nicht -
wie im Gesetz von der Bundesverwertungsgesellschaft vorgeschrieben -
sämtliche Flächen und Gebäude in Ellwangen nicht "an den Höchstbietenden als
zwingendes Gebot verkauft wird" sondern auch in Sonderfällen vom
"Höchstgebot-Zuschlag" abge-wichen werden kann und damit nicht alle
gewachsenen Strukturen und Verbindungen von Handel und Industrie abgewürgt
werden. Allerdings machte der Minister diesbezüglich keine einzige Zusage.
In Ulm dann hatte der Bundesverteidigungsminister statt rigeroser Schließung
wie in Ellwangen positive Nachrichten mit denen die Ulmer "leben können":
Der Bundeswehrstandort Ulm wird für die Nato aufgewertet und bleibt in
wesentlichen Teilen erhalten. Das Personal wird nur von 4.450 af 3.330
Personen reduzier. Kein Wunder: Mit dabei war beim
Minister-Besuch in Ulm die Ex-badenwürtembergische Ministerin und nun
Bundesbildungsministerin Annette Schavan, die nach Aussagen der Beobachter zu einem "Denkwandel
in Ulm beigetragen hat".
Fazit: In Ellwangen fungierte der Bundesverteidigungsminister weit-erhin als
Leichenbestatter und für OB Hilsenbek und die Politiker wie dem Aalener MdB
Kiesewetter der selbst aus der Bundeswehr kam floss das Herzblut aus der
letzten Herzkammer auf den Kasernenhof. Natürlich hatte niemand erwartet
dass der Schließungs-Beschluß aufgehoben wird aber der Einsatz von Minister
Bonde kürzlich in Ellwangen und dem Vorschlag von MdB Roderich Kiesewetter
für Bundeswehr-Aufgaben im Ausland Ell-wangen als Reserve-Gelände und
Kasernen zur Verfügung zu halten seitens des Ministers nicht einmal
geantwortet.
Nicht einmal
der Erhalt des Bundeswehr-Spracheschule ist sicher.
Also keinen Hoffnung auf Hilfe für den Bereich Ellwangen: Es wird auch das
Höchstgebot nicht aufgehoben. Alles leere Worte des Ministers der sich
diesen Besuch in Ellwangen hätte sparen können: "Außer Spesen (er kam und
flog mit dem Hubschrauber wieder weg nach Ulm) ist leider in Ellwangen
nichts gewesen..." Ein raben-schwarzer Tag für Standort Ellwangen. Das
Ausschlachten des Kasernengeländes wird nun beginnen.
Dieter Geissbauer
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