AIZ-Artikel zum Thema Frauenliste und G. Mayer 2008

Bevor Ostälbler wählen neue sensationelle Ankündigungen: Mit 95 will die FBL-Chefin Gisela Mayer aus Ellwangen wieder in Politik aktiv mitmischen "Auch ohne politisches Mandat werde ich dagegen ankämpf- en dass sich  im Pippolotta andere Geld in Taschen stecken" Aalen. Gisela Mayer, ihres Zeichens Noch-Stadträtin in Ellwangen und Vorsitzende der Frauenliste Ellwangen und Landesvorsitzende der Frauenliste, ist wahrlich nicht tot zu kriegen. Nachdem Gisela Mayer sich um kein Amt mehr im Superwahljahr mit ihren vielen weiblichen Mitstreiterinnen bewirbt wollte sie eigentlich die letzten Jahre ihres sehr bewegten Lebens geprägt vom vorbildlichen sozialen Engagement auch Kinder und Frauenrechte, in ihrer Villa in der Ellwangener Freigasse genießen und dann sollte ihre Tochter (Bild links) in 5 Jahren ihren politischen Platz einnehmen. Zuletzt erschien in der Ipf- und Jagstzeitung Ellwangen ein sach-licher Artikel über das Erstellen eines Fotos in dem Hause des Kinderhorts gegenüber dem Rathaus, das just Gisela Mayer gehört. Es war davon die Rede dass selbst der Sohn von Gisela Mayer - selbst einer der besten Ellwangener Juristen und Sohn des legendären Kurt Mayer, sie nicht bewegen konnte nach Hause zu gehen und sich - wie es das Gesetz auch für Hausbesitzer vorschreibt - schriftlich anzumelden um ihr Eigentum betreten zu können.

Einigkeit zu Schwerverkehr-Sperrung der B 25 in Dinkelsbühl: Warum will OB Hilsenbek die Ellwangener Frauenliste endgültig "mundtot" machen? Statt B 25 ebenfalls nach dem Vorbild Dinkelsbühl zu sperren will der OB auch die mundtot machen die für Sperrung sind Ellwangen. OB Karl Hilsenbek (Bild rechts) hat wieder tollpatschig zu-geschlagen:  Ausgerechnet gegenüber denen die sich sozial und auch sonst für die Bürger einsetzen: Die Vorsitzende der Ellwangener Frauenliste Gisela Mayer (Frauenlisten-Landesvorsitzende), zeigte sich heute  im Gespräch mit der AIZ sprachlos darüber, dass Hilsenbek auch in Sachen Sperrung der B 25 Gisela Mayer als gewählte Volksvertreterin im Stadtrat von Ellwangen einfach ignoriert und damit dem Wählerwillen widerspricht: "Frau Mayer Sie sind zwar in den Stadtrat gewählt worden aber Sie sind doch keine Fraktion und deshalb werde ich nicht mit Ihnen in dieser Sache zusammen arbeiten", sagte der OB zu Gisela Mayer auf deren berechtigte und fällige Intervention.

Frauenliste Ellwangen hatte in Röhlingen Bekenntnis abgelegt Stellungnahme der Ellwanger Frauenliste zum "Mautausweich-Verkehr auf der B 25" Stadt Ellwangen sollte Sperrungen verfügen: Nur so kann dem Unwesen des „Mautausweichverkehrs" Paroli geboten werden Ellwangen. In mehr als undemokratisch-er Weise wurde die Ellwanger Frauenliste mit ihrer Vorsitzenden, Stadträtin Gisela Mayer (Bild rechts), von dem gestrigen Spitzengespräch mit den Fraktionsvor-sitzenden der Städte Dinkelsbühl und Ell-wangen trotz vermittelnder Einschaltung der Kommunalaufsicht, dem Regierungspräsi-dium Stuttgart, ausgeschlossen. Offensich-tlich soll die Frauenliste mundtot gemacht werden. Bereits in der Informations-veranstaltung am 21. November 2006 in der Sechtahalle in Röhlingen hatte sich die Frauenlistenchefin klar und eindeutig hinter Oberbürgermeister Dr. Hammer aus Dinkelsbühl gestellt, der im Interesse seiner Bürger und ihrer Lebensqualität die "Sperrung der B25 für Schwerverkehr" durchsetzen will.

 

Von AIZ angekündigte Sensation ist am 22. Mai eingetreten: Keine Wiederholung der Kreistagswahl 2004: Gisela Mayer hat Klage zurück genommen Auch Landrat Pavel hält die Ellwangener Sauereien um G. Mayer für unwürdig: "Habe doch so viel für Bürger getan..." Ellwangen/Aalen.  Was die AIZ als Sensation  ankündigte ist am Montag dem 22. Mai 2006 eingetreten: Gegen-über dem 1. Senat des Verwaltun-gsgerichtshofes Baden-Württemberg in Mannheim hat am Montag, 22. Mai 2006 Ex-Kreisrätin, Stadträtin  und Frauenlisten-Vorsitzende Gisela Mayer ihren Einspruch zur Kreistagswahl 2005 zurück genommen. Am letzten Freitag hat zwischen Gisela Mayer ein Gespräch im Landratsamt stattge-funden, bei dem Landrat Pavel schon alleine die Tatsache dass die Berufung zugelassen wurde als "einen Achtungserfolg von Gisela Mayer" würdigte und Frau Mayer (unser Bild) gegenüber noch einmal versicherte, dass auch er keine Aussicht auf den Erfolg sehe die Kreistagswahl 2004 wiederholen zu wollen.

G. Mayers Klagerücknahme exklusiv heute nur in der AIZ: Klägerin ist daran gelegen dass der Kreistag Arbeit ohne Belastung nun fortsetzen kann Claus Liesegang von Ipf schwieg über Mittwoch-Terminierung Im "letzten Akt" spielt die AIZ auch noch eine kleine Rolle Aalen. In Sachen Verwaltungsrechts-sache Gisela Mayer gegen das Land Baden-Württemberg (AZ: 1 S 55/06) Rücknahme der Berufung ist es wohl einmalig in der Geschichte des Verwaltun-gsgerichtshofes von Baden-Württemberg, dass ein Presseorgan wie die AIZ durch die Veröffentlichung von Klageschriften und Stellungnahmen die ganze Kreisbe-völkerung  daran hat Anteil nehmen lassen, was da alles so abläuft. Die AIZ war das erste Presseorgan im Ostalb-kreis, das die Terminierung des VGH als Erstes für Mittwoch ankündigte und dabei auch die mögliche Klagerücknahme in Aussicht stellte.

 

Müssen Ostalbkreis-Bürger zum 2. Mal zur Wahlurne? "Bomben-Drohung" für Gisela Mayer und Claus Liesegang von der Ipf im Fadenkreuz Hintergründe und Frauenlisten-Gespräch weshalb der Ver- waltungsgerichtshof Mannheim 77 Kreisräte beigeladen hat Aalen. Die besten Juristen des Ostalb-kreises - die AIZ hat mit ihnen noch nie einem Prozess verloren - Tobias Mayer (Sohn des Anwaltsgründers) und Andrea Maase haben soeben dem Verwaltungsgerichtshof  in Mannheim die Begründung für den Einspruch der Vorsitzenden der Frauenlisten Baden-Württemberg Gisela Mayer zugestellt, die exklusiv und ohne Kürzungen nur in der AIZ veröffentlich wird, weil es nach Ansicht von Rechtsexperten Erfolgsgründe gibt nach der Zulassung des Einspruches die Kreistagswahl 2004 zu wiederholen und weil dieser sensationelle und in Deutschland bisher einmalige Vorgang in aller Welt fast live über die AIZ und von allen im Ostalbkreis mit Interesse auch in der Karnevalszeit verfolgt wird. Solche Begründungen kann man nur in der freien Presse in der AIZ lesen und sich selbst sozusagen als Jury-Mitglieder ein Urteil bilden. Bild oben rechts: Liesegang in der Ipf-Redaktion in Ellwangen.

 

Ein "neuer Stern" in der Vorstandsspitze klärt sie auf: Regierungsrätin Dr. Ingrid Alice Mayer wird ihre Mutter in Landes-Frauenliste beerben Paragraph 124 der VwGO belegt den "riesigen Erfolg" von Gisela Mayer in Sachen Einspruch gegen die Kreistagswahl Aalen. Die Regierungsrätin Dr. Ingrid Alice Mayer (Bild rechts) wird eines Tages ihre Mutter Gisela Mayer (1. Vorsitzende der Landes-Frauenliste) beerben und wird bereits nach ihrer Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden seit Januar 2006 als ein "neuer Stern mit Zukunftshoffnungen für das Ziel mehr Frauen in die Politik und Mitgestaltung der Politik auch auf kommunaler Ebene" gehandelt. Mit dem Einzug von Dr. Ingrid Alice Mayer in den Vorstand der Frauenliste des Landes Baden-Württemberg wurden alle Hoffnungen der Frauenliste-Gegner, vor allem von Claus Liesegang von der Ipf- und Jagstzeitung Ellwangen, zunichte gemacht die Frauenlisten doch noch von der Bildfläche auch im Ostalbkreis verschwinden zu lassen. Das Gegenteil wird eintreten:

 

Mit Sicherheit muss Kreistagswahl 2004 wiederholt werden: Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat die Berufung von G. Mayer zugelassen Sämtliche Kreisräte des Ostalbkreises beigeladen - Gisela Mayer "erwartet Grundsatzurteil: Liesegang wird rasieret" Aalen. Dien Weichen sind gestellt und zwar vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württem-berg in Sachen Einspruch der Landesvorsitzen-den der Frauenlisten Baden-Württemberg Gisela Mayer, die bei der Kreistagswahl 2004 wegen nur einer Handvoll Stimmen aufgrund von örtlichen Zeitungs- und Hetzkampagnen des Claus Liesegang von der Ipf- und Jagstzeitung nicht wieder in den Kreistag einzog: Die Berufung der Ellwangener Frauenlisten-Stadträ-tin Gisela Mayer wurde überraschender Weise zugelassen, was bedeutet, ihr Einsspruch gegen die Kreistagswahl muss neu vor Gericht verhandelt werden und weil der Verwaltungsgerichtshof die Ellwangener Hetzkampagnen sehr wohl als Eingriff in das Wahlverhalten und das Ergebnis ansieht (das wird für Claus Liesegang noch rechtliche und moralische Folgen haben) sieht es nach heutigem Stand ganz so aus, dass die Kreistagswahl 2004 am Ende doch wiederholt werden muss und selbst Norbert Rehm von den Aktiven (Aalen) davor zittern muss aus dem Kreistag wieder raus zu fliegen. (AZ 1 S 1073/05)

Mayer-Klage gegen das Land hat wie Bombe eingeschlagen: Der komplette Beschluss des Verwaltungs- gerichtshofes exklusiv wieder nur in der AIZ Richter: Der "Beschluss ist unanfechtbar" -  Die besondere Schwierigkeiten dieser Rechtssache hinreichend begründet Aalen/Mannheim. Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg in Sachen Klägerin Ellwangener Stadträtin, 1. Vorsitzende der Frauenliste Baden-Württemberg und Ex-Kreisrätin Gisela Mayer hat mit der ersten Berichterstattung am Freitag Abend im Ostalbkreis wie eine Bombe eingeschlagen:

 

Einige Kreisräte haben Angst nicht wiedergewählt zu werden: 76 Kreisräte aus dem Ostalbkreis müssen nun vor dem VGH in Mannheim aussagen Schuld am mögliche, Gang der Bürger im Ostalbkreis zur Kreistags-Wahlurne ist die Ipf- u. Jagst-Presse aus Ellwangen Aalen. Ein Grossteil der derzeit 76 Kreisräte zittert, nachdem der Verwaltungsgerichtshof die Beschwerde und Einspruch gegen das Ergebnis der Kreistagswahl 2004 von Ex-Kreisrätin Gisela Mayer zugelassen hat und damit zu erkennen gab, dass das Gericht den Argumenten von Gisela Mayer folgt, dass das Ergebnis der Kreistagswahl 2004 durch die massive negative Berichterstattung und Hetzkampagnen von Redaktionsleiter Claus Liesegang von der Ipf-  und Jagstzeitung auch im SWR-Fernsehen  dazu geführt haben, dass Goisela Mayer nicht wieder gewählt wurde. Denn Gisela Mayer wurde als Mitarbeiterin der im ganzen Land hoch angesehenen Anwaltskanzlei Mayer (Ellwangen) der Unterschriften-Fälschung und mehr bezichtigt.

 

Leserbriefe an die AIZ-Redaktion zum aktuellen Thema:          Klage Gisela Mayer gegen das Land Baden-Württemberg: Es wird zur Kreistagswahl der Eindruck ver- mittelt, die Sache sei bereits entschieden VGH hat die Klage bislang lediglich zugelassen : Damit Klage Aussicht auf Erfolg hat muss sie zulässig und begründet sein Zur aktuellen Berichterstattung in der AIZ "Verwaltungsge-richtshof Baden-Württemberg hat die Berufung von G. Mayer zugelassen": Guten Tag, Ihre Berichterstattung zum Thema Kreistagswahl/Fr. Mayer lässt doch sehr die zu erwartende Substanz vermissen. Es wird der Eindruck vermitt-elt, die Sache sei bereits entschieden. Dies ist nicht der Fall. Der VGH hat die Klage bislang lediglich zugelassen (!).Damit der ein Antrag oder eine Klage Aussicht auf Erfolg hat muss sie zulässig und begründet (!!) sein. Damit die Klage zulässig ist müssen folgende Voraus-setzungen erfüllt sein.

Im Gemeinderat bereits 20,8 % Frauen: Siegeszug der Frauen in der Politik auf der Landesebene weiterhin im Aufwärtstrend Pia Geissbauer im Vorstand - 20.04.2006 20-jähriges Bestehen: 20 Jahre Mitglied im Landesfrauenrat Baden-Württemberg  Ellwangen. In der Mitgliederversammlung des Landesverbandes Freier Frauenlisten Baden-Württemberg e.V:  in Ellwangen, in der Altdeutschen Weinstube  berichtete die Vorsitzende Gisela Mayer über die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg am 13. Juni 2004. Ergebnis: Der durchschnittliche Frauenanteil in den Gemeinderäten Baden-Württembergs hat sich von 18,6% (1999) auf 20,8% um 2,2% erhöht. In den Kreistagen beträgt der durchschnittliche Frauen-anteil nunmehr 15,2%, eine Erhöhung gegenüber 1999 um 1,3% (1999 13,9%). In Baden-Württemberg traten für die GR ca. 50 FL erfolgreich an und erzielten zusammen ca. 100 Mandate, für den Kreistag 2 FL (mit zusammen 5 Mandaten (Landkreis Biberach 3/Landkreis Ostalbkreis 2 Mandate). Der Landesverband hat weiterhin die Gründung zahlreicher Frauenlisten initiiert und Informationen vermittelt, u.a. auch im Internet. Gegen die Freien Wähler Frauen im Ostalbkreis wurde eine mörderische Kampagne geführt, die Gisela Mayer das Mandat im Kreistag gekostet hat.

Claus Liesegang von der Ipf hat sein Ziel zu 100 % verfehlt: Totgesagte leben eben länger: Mit Gisela Mayer werden Frauen Politik mitgestalten Alle Frauenlisten werden den Frauen-Gegner aus Ellwangen überleben: Die Frauen kommen "hinter dem Herd" hervor Von AIZ-Chefredakteur Dieter Geissbauer Ellwangen. Jetzt ist es amtlich: Im April feiert die Frauenliste des Landes Baden-Württemberg nicht nur 20-jähriges Bestehen, sondern auch 20 Jahre Mitglied im Landes-frauenrat. Das hätte damals bei der Gründung durch die heutige Vorsitzende Gisela Mayer niemand für möglich gehalten, dass die Meinung von Claus Liesegang von der Ipf- und Jagstzeitung (Foto unten links im SWR-Hetz-Beitrag) Frauen gehören hinter den Herd zuhause und nicht als Mitgestalter in die Politik heute von niemandem mehr geteilt wird und bereits heute als veraltet bezeichnet wird: Die Frauen des Landes Baden-Württemberg haben sich auch in der Politik emanzipiert und Dank Gisela Mayer diesen Siegeszug kontinuierlich fortgesetzt, auch gegen den erbitterten Widerstand von Claus Liesegang: Der Ipf-Chef aus Ellwangen hat also sein Ziel Gisela Mayer vom Thron zu stürzen zu einhundert Prozent verfehlt.

 

Alle Preisträger von 1984 bis 2005 waren dabei: Barara-Künkelin-Preisträgerin Gisela Mayer will Heimat nicht aufs Spiel gesetzt sehen Schorndorfer OB Winfried Kubier lobte das hohe Engagement von Gisela Mayer für den Siegeszug der Frauen in der Politik Ellwangen/Schorndorf. Aus dem Anlass "20 Jahre Stiftung Barbara-Künkelin-Preis" der Stadt Schorndorf waren die 11 Preisträgerinnen der letzten 20 Jahre am 09.07.2005 ins Rat-haus nach Schorndorf geladen und von Oberbürgermeister Win-fried Kubier sowie der Stifter-familie Abele herzlich begrüßt worden. Der Barbara-Künkelin-Preis, der Schorndorfer Frauen-preis, ist der einzige reine Frauenpreis in der Bundesrepublik Deutschland. Er erinnert an die legendäre Anführerin des "Weiber-aufstandes" im Jahr 1688 in Schorndorf, als Frauen in das politische Geschäft der Männer erst eingriffen, als es ans Eingemachte ging, als ihre unmittelbare Lebensgrundlage gefährdet schien, als sie ganz konkret ihre und ihrer Kinder Heimat und Sicherheit aufs Spiel gesetzt sahen.

 

Gott sei Dank gibt es AIZ die auch hier gelesen wird: Ipf-Zeitung Ellwangen  weigert sich über den Barbara-Künkelin-Preis Lesern zu berichten In Würdigung des entschlossenen und mutigen Eintretens für Gleichberechtigung von Frauen in Kommunalpolitik verliehen Ellwangen. Selbstherrlichkeit und Bevor-mundung der Leser der Ipf- und Jagstzeitung sollte man den folgenden Fall überschreiben, den uns gestern die Vorsitzende der Frauen-liste Stadträtin Gisela Mayer berichtete und bedauerte, "dass Claus Liesegang von der Ipf - mein politischer Mörder um meinen verlo-renen Sitz im Kreistag - nicht nur meinen Sohn in seiner Funktion als Rechtsanwalt namentlich bei der Prozessberichterstattung totschweigt, obwohl der Gegenanwalt mit Namen genannt wird, sondern nun auch noch die Berichterstattung über das große Event in Schorndorf um den Barbara-Künkelin-Preis (unser Bild die Medaille rechts) selbstherrlich ablehnt".

 

OB Hilsenbek trat gestern wieder einmal ins Fettnäpfchen: Lob von Ministerpräsident Oettinger für die Vorsitzende der Frauenliste Gisela Mayer Verabschiedungsappell der Panzergrenadierbrigade 30 zum Auslandseinsatz gestern in Ellwangen:  Peinlichkeiten des OB Ellwangen. Verabschiedet wurde am gestrigen Donnerstag in  aller und mit der Öffentlichkeit vom  Bundeswehrstandort Ellwangen im Beisein des baden-württ-embergischen Ministerpräsidenten G. Oettinger die Panzergrenadierbrigade 30 zum Auslands-Einsatz. Viele Menschen des öffentlichen Lebens nahmen daran teil, darunter auch die nicht dazu eingeladene Vorsitzende der Frauenliste Gisela Mayer, Ellwangens OB Hilsenbek und wenige geladener Bürger.

 

Einspruchs-Begründung im vollen Wortlaut nur in der AIZ: Skandal-Fälle Ipf u. Claus Liesegang werden vor Verwaltungsgerichtshof neu aufgerollt Muß die letzte Ostalbkreis-Kreistagswahl nun doch Dank Ipf- Liesegang wiederholt werden? - "Mein politischer Mörder" Ellwangen/Mannheim. Gisela Mayers Einspruch gegen das Urteil des Verwaltungs-gerichtes Stuttgart zum Thema  letzte Kreis-tagswahl wird vor dem Veraltungsgerichtshof in Mannheim fortgesetzt: Rechtsanwalt Maase vom Ellwangener Anwaltsbüro Mayer hat nun die dafür notwendige Begründung bei Gericht eingereicht. daraus ist klar zu erkennen, dass die Skandal-Fälle des Redakteurs Claus Liesegang von der Ipf- und Jagstzeitung in Ellwangen neu aufgerollt werden müssen um dem Einspruch doch noch statt zu geben. Gisela Mayer (Bild links) geht es nicht um Erbsenzählerei, wie sie uns dazu sagte, sondern darum, dass dem "Skandal Treiben meines politischen Mörders  Claus Liesegang (Bild rechts aus der SWR-Fernsehsendung) ein Ende gesetzt wird".

 

Beamte zeigten in Ellwangen und Stuttgart erstmals Herz: Statt Abschiebung freiwillige Ausreise in Kosovo für Rest der Familie Querim Neziri Erstmals haben Behörden human gehandelt und genehmigen sogar dass Familienvater sein Hab und Gut mitnehmen kann Ellwangen/Stuttgart. Aus dem Staun-en und der Freude über die "neuen menschlichen Züge der sonst sturen Beamten" heraus kam am gestrigen Dienstag Abend selbst nicht mehr Gisela Mayer: Die Beamten des Rathauses in Ellwangen und die des Regierungs-präsidiums Stuttgart zeigten erstmals Herz und haben auf Initiative von Gisela Mayer "der freiwilligen Ausreise" des bis dato flüchtigen "Querim Neziri bis spätestens 30.06.2005 zugestimmt. (AZ: II B - 103.19/NEZTRI-Schä)

 

"Seit 1980 bis heute hat sich daran noch nichts geändert": "Immer noch untersagen Männer ihre Frauen Entscheidungen in Politik mit zu bestimmen" 25 Jahre Frauenliste im Garten der Villa Mayer in Ellwangen gemeinsam gefeiert: Gisela Mayers Kampfwille ungebrochen Ellwangen. "25 Jahre Frauenliste" waren der Grund für eine beträchtliche Schar Anhänger und Stadt- und Kreistags-Mandatsträger im herrlichen Garten der Villa Mayer am Montag mit der Vorsitzenden Gisela Mayer und ihrer Tochter Ingrid zu feiern: Viele kamen - auch die Pressevertreter von Schwäpo und Aalener Nachrichten - aber von den Offiziellen ließ sich keiner blicken: Die einzigen beiden Herren kamen von der Ipf und der AIZ. Nicht einmal der OB ließ sich aus diesem feierlichen Anlaß blicken. Gisela Mayer nahm deshalb ihr Fazit darüber schon am Anfang ihrer Jubiläums-Ansprache vorweg: "In den 25 Jahren seit 1980 hat sich daran nichts geändert: Immer noch untersagen die Männer ihren Frauen Entscheidungen in der Politik mit zu bestimmen".

 

Rechtsanwalt Peter Sonntag beim "Schiller-Event" : "Schiller kämpfte wie wir hier in Ellwangen für die Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden" Schiller Nachkommen haben hervorragende Dokumentation- en zusammen getragen: Schiller-Mentor hielt den Festvortrag Ellwangen. Eine sehr große Anzahl Bürger hat am Montag in den Räumen der Anwaltskanzlei Mayer am Marktplatz den großartigen Schiller-Event miterlebt: Unter den Gastgebern nicht nur sämtliche Anwälte der Kanzlei, sondern auch die Schiller-Nachkommen Tobias Mayer und Gisela Mayer. Dieses Schiller-Festival der Informationen und kompetenten Vorträge war aber vor allem geprägt von einer Vielzahl von Dokumentationen, die belegten, was Schiller mit Ellwangen und den Nachkommen verbindet:

Presse ist zwar nicht zur Neutralität verpflichtet aber... Gisela Mayer hat Prozess Einspruch gegen Kreistagswahl nur wegen Fairness verloren Urteil des Verwaltungsgerichtes billigt Liesegang von der Ipf hohe Grenzen zu: Auch OB Karl Hilsenbek blieb ohne Tadel Ellwangen. Das aktuelle Urteil des Verwal-tungsgerichtes Stuttgart zur Zurückweisung der Wahlanfechtung der Kreistagswahl 2004 von Gisela Mayer haben wir deshalb heute zum Thema des Tages gemacht, weil es die Auffassung des Regierungspräsidiums bestätigt, dass die Presse keinesfalls zur Neutralität verpfli-chtet ist und nur ihre Grenzen dort überschreitet, wenn Unwahrheiten verbreitet werden. Im Fall Redakteur Claus Liesegang von der Ipf-Zeitung bedeutete dies, dass er weiter schalten und walten kann wie bisher..

Komplettes Urteil und Begründung in der AIZ: (1) Urteil des Verwaltungsgerichtes in Stuttgart: Kreistagswahl muss nicht wiederholt werden Wahlanfechtung von Ex-Kreisrätin Gisela Mayer nun zurück gewiesen: Kein neues Verfahren - Urteil wird eben geschluckt Ellwangen/Aalen. In seinem Urteil (AZ: 7 K 3604/04) hat die 7. Kammer des Verwaltungsgerichtes Stuttgart die Klage der Ex-Kreisrätin Gisela Mayer (Bild rechts im Inter-view mit dem SWR) wegen "Wahlan-fechtung" zurück gewiesen. Das Gericht hat die Wahleinfluss-Versu-che von Claus Liesegang von der Ipf- und Jagstzeitung nicht als so be-deutend angesehen, als dass diese Attacken wahlentscheidend gewesen wären. Gisela Mayer (unser Bild) ist das anderer Meinung: "Es haben mir nur 700 Stimmen gefehlt".

Komplettes Urteil und Begründung in der AIZ: (2) RP: "Anspruch auf eine ausgewogene Be- richterstattung in der Presse gibt es nicht" Anders als die Verwaltung sei die Presse nicht zur Neutralität im Wahlkampf verpflichtet: Presse darf agitierend einwirken Ellwangen/Stuttgart. Das Verwaltun-gsgericht hat die Auffassung des Regie-rungspräsidiums Stuttgart in Sachen Einspruchsklage Gisela Mayer (Bild rechts) gegen die Kreistagswahl 2004 im Wesentlichen bestätigt: Einen Anspruch auf eine „ausgewogene" Berichterstattung in der Presse gebe es nicht, denn anders als die Verwaltung sei die Presse nicht zur Neutralität im Wahlkampf verpflichtet Sie dürfe daher auch agitierend auf den Wahlkampf einwirken, ohne dass die Wahl darum bereits anfechtbar würde. Die im Zusammenhang mit der Aufstellung der Liste vorgebrachten Vorwürfe seien ein wahl-kampfrelevantes Thema und somit grundsätzlich ein legitimer Gegenstand der öffentlichen Diskussion,

Komplettes Urteil und Begründung in der AIZ: (5) Ohne die negative Presse-Berichterstattung wäre Frauenliste mit 3 im Kreistag vertreten Entscheidungsgründe des Verwaltungsgerichtes in Stuttgart: Gericht kann keine Ellwangener Wahlbeeinflussung erkennen Stuttgart. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Klage der Ellwangener Stadträtin und Ex-Kreisrätin Gisela Mayer in seiner Entscheidung als "zulässig" erklärt. Weiter heißt es im Urteil zur Entscheidung: Die Rechtsprechung bewertet die Auswechslung des Beklagten nach Klageerhebung als einen Fall der (subjektiven) Klageänderung i.S.d. § 91 VwGO (BVerwG, B. v. 20.011993 - 7 B 158.92 -, DVBl. 1993, 562; VGH Bad^Württ, Urt. v. 21.12.1981 - 5 S 2351,81 -, DÖV 1982, 750). Die Klageänderung ist zulässig, nachdem ursprünglicher und neuer Bekfagter ihre Einwilligung hierzu erklärt haben (vgl. § 91 Abs. 1 VwGO). Die Klage ist als Verpflichtungsklage statthaft. Ist

Komplettes Urteil und Begründung in der AIZ: (6) Richter sehen keine Straftatbestände der Ellwangener Presse in Sachen Frauenliste Frauen hätten etwas unterschrieben von dessen Inhalt sie letztlich nicht genau Kenntnis gehabt hätten: Ellwangen. Die Attacken des Claus Liesegang in der Ipf-Zeitung (Bild rechts) sind auch der Hintergrund weshalb Gisela Mayer gegen die Sitzverteilung im Kreistag Einspruch erhoben hat. Das Verwaltun-gsgericht Stuttgart stellte in der Klageab-weisenden Urteilsbegründung fest: Der Klägerin ist dann zuzustimmen, dass straf-bare Beleidigungen, üble Nachreden und Verleumdungen von Wahlbewerbern durch andere Bewerber oder Dritte eine gegen ein Gesetz verstoßende.

Komplettes Urteil und Begründung in der AIZ: (7) Falsche Behauptung Unterschriften mit den Drücker-Methoden erwirkt keine Beleidigung "Der elementare Menschenwert wird der Klägerin auch als Vorsitzende der Frauenliste dadurch nicht abgesprochen" Ellwangen/Stuttgart. Natürlich stand im Verfahren Gisela Mayer gegen das Land Baden Württemberg und die Anfechtung des Wahlergebnisses der Kreistagswahl 2004 die Berichterstattung der Ipf- und Jagstzeitung von Claus Liesegang (Bild rechts bei der Aufführung des SWR-Berichtes im Journal-Lokal) im Mittelpunkt. Das Verwaltungsgericht schreibt in seiner ablehnenden Urteils-Begrün-dung: Selbst wenn behauptet worden sein sollte, die Klägerin habe mit Drückermethoden die Unterschriften zur Kandidatur erwirkt, wäre dies unter objektiven Gesichtspunkten keine Beleidigung, auch wenn die Klägerin selbst dies so empfinden mag.

Komplettes Urteil und Begründung in der AIZ: (8) Richter-Frage warum keine Ehrenerklärun- gen von Kandidatinnen eingeholt wurden "Dem Leser stand es somit frei, sich für die eine oder andere Seite zu entscheiden": "Anonyme Äußerungen" im Urteil Ellwangen. Es war klar: Der Fall dass einige Kandidatinnen der Frauenliste gegenüber der Presse behaupteten sie hätten etwas unter-schrieben wovon sie keine Kenntnis gehabt hätten, nämlich ihre Kandidatur, stand natürlich im Mittelpunkt des Wahleinspruches von Gisela Mayer. Das Verwaltungsgericht Stuttgart dazu in der Urteilsbe-gründung: Dem Leser stand es somit frei, sich für die eine oder andere Seite zu entscheiden, wobei davon ausgegangen werden kann, dass ein unbefangener Beobachter die Glaubwürdigkeit anonymer Äußerungen ohnehin kritisch beurteilt.

Wiedersehen mit der AJZ im Landgericht Ellwangen: Claus Liesegangs Fettnäpfchen ein Skandal: Ipf-Widerspruch zu Finanzminister Strathaus Eigentlich geht es neuerdings nur um das neue Polizeirevier von Ellwangen für satte vier Millionen €: Sparen verschmäht Aalen. Es war einmal ein Redakteur Claus Liesegang von der Ipf-Zeitung in Ellwangen, der vor lauter Langeweile vom einen in das andere Fettnäpfchen getreten ist, ohne dass er etwas dafür konnte oder dafür journalistische Leistungen vollbringen musste: Zuerst - so wird gemunkelt - klüngelte der selbsternannte Ellwangener Pressefürst Namens L. mit politischen Gegnern und so kam es, dass dessen gepfefferte Artikel am Ende zum "politischen Mord" der Kreisrätin Gisela Mayer führten im Kreistag einen Sitz abgeben musste.

Wieder eine umfangreiche aber wahre Berichterstattung: Alle Artikel aus der AJZ zum Anklicken aus den Skandalen des Redakteurs Liesegang Es begann mit der Kandidatenliste der Frauen und endete vorerst mit Bombendrohung im Saal des AG in Ellwangen    Aalen. Das Thema Redakteur Liesegang von der Ipf- und Jagstzeitung haben wir deshalb heute zum Schwerpunktthema erklärt, weil dieser Redakteur nicht nur durch neue Artikel und Schmähkritik an Gisela Mayer selbst einen neuen Skandal losgetreten hat, sondern auch die AJZ mit Liesegang noch vor die Schranken des Landgerichtes in Ellwangen tritt. Darauf freuen wir uns schon heute. Vertreten wird die AJZ in diesem überflüssigen Prozess vom Sohn des Gründer der renommierten Anwaltskanzlei Dr. Mayer Tobias Mayer.

Liesegang und die verpasste Pressekonferenz - AJZ intern: "Das größte Potential unserer Stadt ist gut erhaltene, barocke Marktplatz-Bausubstanz!" Ungewöhnlich aber leider notwendig: Nur die AJZ druckt Stellungnahme von Gisela Mayer zu Thema Polizeidomizil ab    Ellwangen. Eigentlich wollte dies im Rahmen einer Pressekonferenz die Ell-wangener Stadträtin Gisela Mayer dem Redakteur der Ipf- und Jagstzeitung Claus Liesegang persönlich verklickern, aber der kam nicht. Erschienen war nur der Schwäpo-Redakteur, der aber laut Gisela Mayer ihr ebenfalls keine Chan-ce gegeben habe Berichtigungen anzu-bringen: Wie berichtet war Liesegang in dem SWR-Beitrag über die Vorkommnisse in Ellwangen und die von ihm losgetretenen Vorwürfe der Unterschrittenfälschung auf Kandi-datenlisten der Frauenliste in seinem schnöden Redaktionsloch aufgetreten (unser Bild entstand bei einer öffentlichen Vorführung unter Bombendrohung im Journal in Ellwangen und in Anwesenheit der Kripo, viele wollten in diesem Moment schon L. "lynchen"). Nun hat L. einen draufgesetzt und erneut für den Skandal in Ellwangen gesorgt:

Statt Verständnis Schadenersatz-Klage in Vorbereitung: "Ausgerechnet mein politischer Mörder ringt um Verständnis für seine Pressefreiheit!" Claus Liesegang hat wieder per E-Mail zugeschlagen und dabei alles Bisherige in den Schatten gestellt:    Ellwangen. "Ausgerechnet mein politischer Mörder Claus Liesegang ringt bei mir per E-Mail um Verständnis für die Pressefreiheit" sagte der AIZ Gisela Mayer als Vorsitzende der Frauenlisten in Baden-Württemberg. "Dabei hat L. doch für meine Abwahl aus dem Kreistag gesorgt und will jetzt dafür auch noch belohnt werden. Das Gegenteil wird der Fall sein: Ich bereite derzeit eine sehr hohe Schadenersatzklage gegen Liesegang und seinen Arbeitgeber vor", sagte Gisela Mayer der AIZ und übergab ein Mail von L. an sie zur Veröffentlichung, "damit alle Leute im Kreis sehen können wer hinter der Maske L. wirklich steckt".

31.06.: Skandal-Fälle Ipf u. Claus Liesegang werden
         vor Verwaltungsgerichtshof neu aufgerollt
31.06.: Die Lokalberichterstattung der Ipf- und Jagst-
         zeitung im Kreuzfeuer der Anwalts-Kritik
31.06.: Es begann mit der Ipf-Behauptung Frauen
         hätten ihre Kandidatur nicht unterschrieben
31.06.: EFL-Kandidatin Carmen Gaugler bat darum
         sie nicht zu wählen: Rücktritt nicht möglich
31.06.: Aktionen des Mutlanger Krankenhaus-Chefs:
         "Ärger in der Öffentlichkeit zu vermeiden"
31.06.: Urteil des Verwaltungsgerichtes ging von
         falschen Voraussetzungen u. Tatsachen aus
31.06.: Eindruck Frauen hätten der Antragstellerin
         Unkorrektheiten und Straftaten vorgeworfen