Kanzlerin-Berater
Kiesewetter glänzte durch die Abwesenheit
"Wer wie Sie mit atomarer Aufrüstung
spielt
ist in der Tat Zündschnur des Atomkrieges"
Josef Mischko: Über 60 Millionen Menschen auf der
Flucht vor
Hunger, Wasserarmut, Unruhen, Klimawandel u. Bürgerkriege
Josef Mischko sagte am freitag die
Wahrheit und prangerte an über Kiesewetters Rolle in Sachen
Atomkrieg-Zündschnur auch als Kan-zlerin Berater in Abwesenheit.
AIZ-Fotos: Dieter Geissbauer
Aalen. Es war schon
dramatisch daß am Freitag dem 01.09. ab 17 Uhr nicht nur der regen auf den
Aalener Marktplatz hernieder prasselte, sondern auch CDU-MdB und Merkels
Berater Roderich Kiesewetter den Antikriegstag 2017 des DGB nicht
unterstützte und sich der Forderung "Nie wieder Krieg anschloß" und die
Hände für den Frieden und unser Überleben falte, sondern aus irgendwelchen
Gründen wie vielleicht Urlaub oder Wahlkampf nicht einmal als Hauptperson
anwesend war als ihm die Leviten von Josef Mischko und etwas über 100
Demonstranten gelesen wurden die darin gipfelten, dass auch in seiner
Abwesenheit Kiesewetter wörtlich von Mischko angesprochen wurde:
"Herr Kiesewetter, wer wie Sie mit atomarer Aufrüstung spielt
ist die Zündschnur des Atomkrieges und spielt damit an
der Existenz der Menschheit! Da MdB Kiesewetter nicht anwesend war und in
diesen Minuten Kiesewetter viele Wahlstimmen zur Bundestagswahl garantiert
verlor und wir wissen dass der Aalener Roderich Kiesewetter beherzter
AIZ.-LEser ist veröffentlichen wir auch aus rechtlichen Gründen die
Mischko-Rede auf dem Marktplatz wörtlich und kommentarlos:
"Dieter und Dieter" haben
Friedensapelle
auf musikalische Art in Forderungen nach Frieden
super
verpackt. Rechts: Josef Mischko.
Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens, über 60
Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Hunger, Wasserarmut,
soziale Unruhen, der Klimawandel und Bürgerkriege sind die Gründe dafür.
Gleichzeitig leben wir in Europa in relativ hohem Wohlstand zu diesen Teilen
der Welt und auf deren Kosten. Wir müssen uns fragen: „Was tun wir dagegen?“
Was tun wir, damit diese furchtbaren Fluchtursachen, für die wir
mitverantwortlich sind, verschwinden und jeder vernünftig leben kann? Tragen
wir nicht eine große Verantwortung gegenüber den Schwächeren auf der Welt?
Um von dieser Tatsache abzulenken, wird die Personalisierung der Politik und
dem Irrglauben, Personen wie die Präsidenten Trump, Putin, Erdogan oder
Assad seien alleinverantwortlich für Fragen von Krieg und Frieden das Wort
geredet. Mir scheint viel wichtiger, die hinter den Gewalt-Entscheidungen
stehenden wirtschaftlichen Strukturen und Rüstungslobby zu delegitimieren,
ihnen das Geld entziehen um künftige Kriege zu verhindern. Ein richtiger
Schritt wäre, das Geld für die Entwicklungshilfe massiv anzuheben.
Stattdessen diskutiert die Kanzlerin über die Erhöhung des
Rüstungshaushalts.
Ex-Pfarrer
Schmid (Aalen): Schwerdter zu Pflugscharen...
Drei Zahlen: 6,62 Mrd. Euro des BIP gehen in
die Entwicklungshilfe. Der Rüstungshaushalt soll auf 2 Prozent des BIP
steigen. Auf sage und schreibe 70,4 Mrd. Euro für Waffen. Ich sage: Das ist
eine brutale Fehlentscheidung. Ich sage: Das ist ein Skandal über den wir
uns mehr empören müssen und eben gerade heute an diesem Tag! Ich fordere
runter mit dem Rüstungshaushalt und massiv rauf mit der Entwicklungshilfe
auf 2 Prozent des BIP. Dazu brauchen wir mutige Politiker, die sich für
Frieden ohne Waffen einsetzen. Wir brauchen Diplomatie statt Waffen! Das ist
das Gebot der Stunde! Die Politik muss die Vision einer
friedlichen Welt ohne Waffen vorantreiben!
Doch frustriert müssen wir feststellen, dass wir im Jahr 2017 zurückgefallen
sind. Wir waren schon viel weiter, liebe Freundinnen und Freunde.
Die NATO rüstet auf. Sie ist eine hochgerüstete Allianz, die weltweit mit
die Ursachen für Krieg und Flucht erzeugt. Ein richtiger Schritt wäre, das
Geld für die Entwicklungshilfe massiv anzuheben. Stattdessen diskutiert die
Kanzlerin über die Erhöhung des Rüstungshaushalts. Drei Zahlen:
6,62 Mrd. Euro des BIP geh-en in die Entwicklungshilfe. Der Rüstungshaushalt
soll auf 2 Prozent des BIP steigen. Auf sage und schreibe 70,4 Mrd. Euro für
Waffen. Ich sage: Das ist eine brutale Fehlentscheidung. Ich sage: Das ist
ein Skandal über den wir uns mehr empören müssen und eben gerade heute an
diesem Tag!
Schnell noch
ein Bild vom kampfbereiten Friedensstifter Mischko.
Ich fordere runter mit dem Rüstungshaushalt und massiv rauf mit
der Entwicklungshilfe auf 2 Prozent des BIP. Dazu brauchen wir mutige
Politiker, die sich für Frieden ohne Waffen einsetzen. Wir brauchen
Diplomatie statt Waffen! Das ist das Gebot der Stunde! Die
Politik muss die Vision einer friedlichen Welt ohne Waffen vorantreiben!
Doch frustriert müssen wir feststellen, dass wir im Jahr 2017 zurückgefallen
sind. Wir waren schon viel weiter, liebe Freundinnen und Freunde.
Die NATO rüstet auf. Sie ist eine hochgerüstete Allianz, die weltweit mit
die Ursachen für Krieg und Flucht erzeugt.
"Unterstützen Sie die starke
Idee von Pfarrer
Rainer Schmid:"Ostalb wird Friedensregion"
Ich sage: „Geld ist doch genügend da! Holen sie es aus dem Rüstu-ngsetat.“
Unterstützen sie die starke Idee von Pfarrer Rainer Schmid! Er fordert, dass
die Ostalb zur Friedensregion werden soll. Und Herr Schmid
(Ex-Pfarrer aus Aalen) wird konkret: „Alles was in unserer Region dem
Frieden zwischen den Menschen, Kulturen und Völkern dient, gehört zur
Friedensregion Ostalb.“ Ich sage deutlich recht hat er unser Pfarrer Rainer
Schmid. Noch eines Herr Generalstabsoffizier a.D. und gewählter
Volksvertreter Roderich Kiesewetter, lassen sie es mich in einem Bild sagen:
„Herr Kiesewetter sie schießen die Friedenstaube gnadenlos ab!“ Warum
sage ich das? Ich zitiere aus der Nachrichtenagentur Reuters: „Kiesewetter
hatte bereits im November 2016 der Nachrich-tenagentur Reuters gesagt, er
fände angesichts der Unsicherheit um den Nato-Kurs von Trump eine
europäische atomare Abschreckung sinnvoll, die maßgeblich auch von
Deutschland finanziert würde. Das stehe allerdings noch nicht zur Debatte,
sagte er damals. Es dürfe hier keine Denkverbote geben“.
Bundestagsgutachten: Deutschland darf Atombomben finanzieren
Berlin. Fragestellung mit großer Sprengkraft:
Der CDU-Außenpolitiker
Roderich Kiesewetter hatte den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags
prüfen lassen, ob Deutschland Geld in Atomwaffen stecken darf. Den Gutachter
zufolge ist eine Ko-Finanzierung des Atomwaffenprogra-mms eines anderen
Landes zulässig. Kiesewetter (Aalen) erklärt nun, die Debatte sei inzwischen
erledigt. Bei der Prüfung ging es darum, ob der
Atomwaffensperrvertrag und der Zwei-Plus-Vier-Vertrag zur deut-schen Einheit
völkerrechtlich einem solchen Schritt entgegenstehen. Nein, meinen die
Experten des Bundestags.
Es lasse sich nur schwer ein vertragliches Verbot
ableiten, die Modernisierung von Atomwaffen zu unterstützen oder zu
finanzieren. EU-Atomwaffen derzeit nicht möglich. Eine
Finanzierung aus dem EU-Haushalt halten die Gutachter derzeit für rechtlich
nicht möglich, weil die EU keinen Militärhaushalt habe. Sie schreiben, „eine Ko-Finanzierung eines ausländischen (z.B. französischen oder britis-chen)
Nuklearwaffenpotenzials (...) ließe sich aus dem deutschen
Verteidigungshaushalt bestreiten und auf der Grundlage einer entsprechenden
bilateralen völkerrechtlichen Vereinbarung, welche auch die ,Gegenleistung“
der Finanzierung regelt, rechtlich ausgestalten“.
Gutachten nach Informationen
der New York
Times von Kiesewetter in Auftrag gegeben
Das Gutachten ist nach Informationen der New
York Times bereits im November von Kiesewetter in Auftrag gegeben worden,
die Antwort kam allerdings erst im Mai. Die Rahmenbedingungen haben sich
aber durch denn Kurswechsel von US-Präsident Donald Trump geändert.
Gedankenspiel von CDU-Abgeordnetem Kiesewetter Kiesewetter hatte
bereits im November der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, er fände
angesichts der Unsicherheit um den Nato-Kurs von Trump eine europäische
atomare Abschreckung sinnvoll, die maßgeblich auch von Deutschland
finanziert würde. Das stehe allerdings noch nicht zur Debatte, sagte er
damals. Es dürfe hier keine Denkverbote geben.
Nun erklärt Kiesewetter unserer Redaktion: „Die Debatte über einen europäischen
Schutzschirm hat sich für mich schon längst erledigt. Das Gutachten hatte
ich unter dem Eindruck der Wahl Trumps in Auftrag gegeben. In der
Zwischenzeit hat er die Zweifel an der Schutzgarantie für Europa aber längst
ausgeräumt.“ Er sei froh, das die US-Garantie für Europa nach wie vor gilt.
Die Gutachter werfen in ihrem Papier auch zugleich die Frage auf, warum
Deutschland überhaupt in Atomwaffenprogramme anderer Länder einsteigen solle
– US-Atomwaffen hin oder her. Es gebe für Frankreich und bis zum
Inkrafttreten des Brexit auch für Großbritannien bereits eine
Beistandsverpflichtung, die als ultima ratio auch den Atomwaffen-einsatz
einschließe.
Herr Kiesewetter, wer wie sie mit atomarer Aufrüstung gedanklich spielt,
spielt an der Zündschnur eines Atomkrieges und damit an der Existenz der
Menschheit! Ich fordere sie auf, distanzieren sie sich klar und deutlich von
ihrer Anfrage. Haben sie den Mut und fordern sie mit uns die Vernichtung
aller noch in Deutschland vorhandener Atomsprengköpfe. Wir sagen nein zu
Atomwaffen weltweit! Aus diesen Ansätzen muss Bewegung entstehen. Wieder
eine Massenbewegung. Massenbewegungen gegen den Krieg, gegen Militarismus,
gegen Hochrüstung und deren sozialen Folgen. Deswegen gilt vor und nach den
Wahlen: Nennen wir klar und deutlich die Ursachen von Krieg, Flucht und
Armut.
Organisieren wir die Bewegung gegen diese selbst gesetzten Ursachen
der Menschheit. Das ist der Auftrag des Antikriegstags. Liebe
Freundinnen und Freunde, ich gebe zu: Ich schäme mich! Ich schäme mich für
diese Flüchtlingspolitik, dievor wenigen Tagen in Paris verhandelt wurde.
Eine Politik, die von der deutschen Bundeskanzlerin wesentlich mitbestimmt
wird - und die eine einzige Schande ist - für dieses Land und für diesen
Kontinent. Es ist eine Schande, dass auch unsere Bundesregierung es
offensichtlich billigt, dass libysche Milizen Flüchtlinge in Lager
verfrachten, wo sie weiterhin misshandelt, gefoltert und vergewaltigt
werden. Flüchtlingselend wird so nicht bekämpft.
Es ist eine Schande dass
Deutschland und
Frankreich weiter Diktaturen Waffen liefern
Es ist eine Schande, dass Deutschland und Frankreichweiter Waffen
liefern, ausgerechnet an afrikanische Diktaturen wie Tschad, dessen Armee
schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Und ja,
es ist eine Schande, dass Europa seine Außen-grenze jetzt mitten durch
Afrika ziehen will. Ein Bollwerk gegen Flüchtlinge, bewacht von Regimen, die
mit europäischen Grundwerten wenig bis gar nichts zu tun haben. Nein, mit
dieser Politik wird das Flüchtlingselend nicht bekämpft. Es wird nur
verlagert. Dorthin, wo keine Kameras mehr hinschauen: in die Wüste Afrikas,
wo mittlerweile mehr Menschen sterben als im Mitt-elmeer.
Bild des Jahres: Statt
Erdogan-Haß
(Türke) Miteinander in Aalen.
Dabei gäbe es Alternativen: Zuallererst eine Afrikapolitik, die diesen Namen
auch verdient. Die vor allem den Menschen hilft und nicht den
Renditeerwartungen privater Investoren. Und die afrikanischen Unternehmen
Zugang zum europäischen Markt gewährt, statt sie durch Freihandelsabkommen
auszugrenzen. So könnten Fluchtur-sachen wirklich bekämpft werden. Aber
daran scheint diese Bund-esregierung, diese Kanzlerin, nicht wirklich
interessiert zu sein. Ihr geht es darum, die Flüchtlingszahlen nach unten zu
treiben. Koste es was es wolle. Und sei es der Verzicht auf unsere
grundlegenden Werte: das Völkerrecht, die Menschenrechte, die Humanität.
Nein zum Säbelrasseln
zwischen Nato und
Russland: Brauchen stattdessen Abrüstung
Liebe Freundinnen und Freunde, wir brauchen Abrüstung, statt einem
Säbelrasseln zwischen der NATO und Russland. Abrüstung in gesamt Europa. Vom
Ural bis zum Atlantik. Stellen sie sich vor, wir hätten seit
über fünfundzwanzig Jahren die riesigen Summen zum Militärhaushalt in dem
gesamten Gebiet einsparen können. Das wären enorme Beträge. Nicht nur zur
Lösung all der sozialen Zerwürfnisse, die wir in Europa haben. Wir hätten
endlich beginnen können, die Probleme zu lösen, welche die Welt wirklich an
den Rand des Abgrunds treiben. Wie schon am Anfang gesagt:
Perspektivlosigkeit, Hunger, Wasserarmut, soziale Unruhen, Bürgerkrieg - wir
hätten endlich das Unheil an der Wurzel abarbeiten können.
Jetzt stehen die
Regierenden in Berlin und jammern herum, dass sie die Ursache der
Flüchtlingsbewegung eindämmen müssen. Keine der großen
Herausforderungen, vor denen die Menschheit steht u.a. Klimawandel, Wasser-
und Lebensmittelknappheit, Ressourcen-mangel, die Kluft zwischen Arm-Reich,
Flüchtlinge - lässt sich militärisch lösen. Im Gegenteil: Das Militär zählt
zu den größten Verbrauchern von fossilen Rohstoffen und verschärfte Krisen,
wo immer in den letzten Jahren interveniert wurde.
Notwendig wäre der Ausbau von zivilen Konfliktbearbeitungsmöglichkeiten,
die Stärkung der OSZE und der Vereinten Nationen.
Die Milliardenbeträge, die nun zusätzlich für Kriegsgerät ausge-geben werden
sollen, erfreuen die Rüstungsindustrie und deren Lobbyisten, fehlen aber
dringend sowohl bei den Sozialausgaben in Deutschland wie auch bei der
Mitfinanzierung eines Planes, mit dessen Unterstützung Menschen auf der
südlichen Erdhalbkugel zukünftig ihre lebensnotwendigen Grundbedürfnisse
sichern könnt-en.
Vielen Menschen ist bewusst, dass das 2-Grad-Erderwärmungsziel bis zumJahre
2050 nur eingehalten werden kann, wenn 80 Prozent aller weltweit bekannten
Vorräte an Öl, Gas und Kohle in der Erde verbleiben. Lassen wir nicht zu,
dass die großen Energiekonzerne die Energiewende hin zu erneuerbaren
Energien durch Druck auf die Bundesregierung weiter ausbremsen!
Liebe Freundinnen und Freu-nde, Gewalt und Krieg können keinen Frieden
schaffen. Gewalt erz-eugt Gegengewalt. Welche
Erwartungen hat die westliche Welt, wenn sie den Menschen wie im kolonialen
Zeitalter das Land unter den Füßen weg raubt? Das konnte der Begründer der
liberalen Wirtschaftstheorie Adam Smith bereits vor über 200 Jahren
beantworten:„Es gibt zwei Wege ein Land zu besetzen, das eine ist
Verschuldung, das andere Krieg. Der Kapitalismus ist beides“. Und auch der
Philosoph Jean Ziegler hat völlig Recht, alleine die Wirtschaftsordnung, die
wir haben, ist ein einziger Krieg gegen die Natur und den Menschen.
Josef
Mischko:
dEr
friedenspapst
aus Aalen sprach "Tacheles"
Wahrheit ist: Krieg ist immer
Terror – und
Terror lässt sich nicht mit Terror bekämpfen!
Und die Leidtragenden leben in den Ländern der Dritten Welt und wenn sie
nicht mehr leben können, kommen sie zu uns. Ich sage es noch
deutlicher, die Wahrheit ist: Krieg ist immer Terror – und Terror lässt sich
nicht mit Terror bekämpfen! Die Kriege und deren verheerenden
Auswirkungen sind doch längst bei uns angekommen. Terroranschläge gibt es
genügend und überall Tote. Verdammt, wie viele Menschen sollen noch sterben,
bis die Regierenden im Sinne des Friedens handeln? Antiterrorgesetze, mehr
Sicherheitspersonal und Aufrüstung sind die falschen Antworten der
derzeitigen Regierung. Die Bundesregierung sieht die Probleme und reagiert
aufgeregt, statt ihre Fehler der vergangenen Jahrzehnte zu korri-gieren und
eine wirkliche Friedenspolitik zu verwirklichen.
Beide mit dem
Ziel Frieden statt Atomwaffen, Mischko und Richter.
Mehr als 1.000 Angriffe 2016
auf Asylheime
in Deutschland ist doch besorgniserregend?
Dass es im Jahr 2016 in Deutschland mehr als 1000 Angriffe auf Asylheime
gab und das ganze Land nach rechts rückte, ist nur eine Folge davon und
besorgniserregend. Auf der anderen Seite haben sich noch nie so viele
Menschenfür Asylbewerberinnen und Asylbewerber engagiert. Das macht auch Mut
in diesen Zeiten.
"Stellen wir uns am
Samstag 2.9. einer Wahl-
kam-Veranstaltung in Gmünd gegen die AfD
Liebe Freundinnen und Freunde, stellen wir uns
gegen eine AfD, die diesen Samstag in Schwäbisch Gmünd eine
Wahlkampfveran-staltung abhält. Protestieren wir gegen die rassistische und
fremdenfeindliche Hetze. Unsere Region ist bunt! Ich rufe euch alle auf zur
Kundgebung zu kommen. „Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg“ lautet die
Mahnung dieses Tages: Lasst uns gemeinsam global denken und lokal handeln –
tatkräftig und lautstark den Frieden ohne Waffen politisch entwickeln. Für
eine gerechtere Welt und für ein soziales Europa, frei von Nationalismus,
Rassismus, Homophobie, Islamophobie und Krieg. Hoch lebe der Antikriegstag!
Anmerkung: Es gab keinen einzigen Demonstrant/in der Mischko widersprach. Im
Gegenteil: Fast nach jedem neuen Thema immer wieder Beifall für die
Mischko-Wahrheit und Forderungen. Über die Rede von Pfarrer Richter (Aalen)
berichten wir noch und hoffen dass Mischko auch Kiesewetter zum Wandel
bekehrt. Dieter Geissbauer |