Kanzlerin-Berater Kiesewetter glänzte durch die Abwesenheit
"Wer wie Sie mit atomarer Aufrüstung spielt
ist in der Tat Zündschnur des Atomkrieges"
Josef Mischko: Über 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor
Hunger, Wasserarmut, Unruhen, Klimawandel u. Bürgerkriege

Josef Mischko sagte am freitag die Wahrheit und prangerte an über Kiesewetters Rolle in Sachen Atomkrieg-Zündschnur auch als Kan-zlerin Berater in Abwesenheit.             AIZ-Fotos: Dieter Geissbauer
Aalen. Es war schon dramatisch daß am Freitag dem 01.09. ab 17 Uhr nicht nur der regen auf den Aalener Marktplatz hernieder prasselte, sondern auch CDU-MdB und Merkels Berater Roderich Kiesewetter den Antikriegstag 2017 des DGB nicht unterstützte und sich der Forderung "Nie wieder Krieg anschloß" und die Hände für den Frieden und unser Überleben falte, sondern aus irgendwelchen Gründen wie vielleicht Urlaub oder Wahlkampf nicht einmal als Hauptperson anwesend war als ihm die Leviten von Josef Mischko und etwas über 100 Demonstranten gelesen wurden die darin gipfelten, dass auch in seiner Abwesenheit Kiesewetter wörtlich von Mischko angesprochen wurde: "Herr Kiesewetter, wer wie Sie mit atomarer Aufrüstung spielt ist die Zündschnur des Atomkrieges und spielt damit an der Existenz der Menschheit! Da MdB Kiesewetter nicht anwesend war und in diesen Minuten Kiesewetter viele Wahlstimmen zur Bundestagswahl garantiert verlor und wir wissen dass der Aalener Roderich Kiesewetter beherzter AIZ.-LEser ist veröffentlichen wir auch aus rechtlichen Gründen die Mischko-Rede auf dem Marktplatz wörtlich und kommentarlos:

"Dieter und Dieter" haben Friedensapelle auf musikalische Art in Forderungen nach Frieden super verpackt. Rechts: Josef Mischko.  
Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens,   über 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Hunger, Wasserarmut, soziale Unruhen, der Klimawandel und Bürgerkriege sind die Gründe dafür.   Gleichzeitig leben wir in Europa in relativ hohem Wohlstand zu diesen Teilen der Welt und auf deren Kosten. Wir müssen uns fragen: „Was tun wir dagegen?“ Was tun wir, damit diese furchtbaren Fluchtursachen, für die wir mitverantwortlich sind, verschwinden und jeder vernünftig leben kann? Tragen wir nicht eine große Verantwortung gegenüber den Schwächeren auf der Welt? Um von dieser Tatsache abzulenken, wird die Personalisierung der Politik und dem Irrglauben, Personen wie die Präsidenten Trump, Putin, Erdogan oder Assad seien alleinverantwortlich für Fragen von Krieg und Frieden das Wort geredet. Mir scheint viel wichtiger, die hinter den Gewalt-Entscheidungen stehenden wirtschaftlichen Strukturen und Rüstungslobby zu delegitimieren, ihnen das Geld entziehen um künftige Kriege zu verhindern. Ein richtiger Schritt wäre, das Geld für die Entwicklungshilfe massiv anzuheben. Stattdessen diskutiert die Kanzlerin über die Erhöhung des Rüstungshaushalts.  

Ex-Pfarrer Schmid (Aalen): Schwerdter zu Pflugscharen...              
Drei Zahlen: 6,62 Mrd. Euro des BIP gehen in die Entwicklungshilfe. Der Rüstungshaushalt soll auf 2 Prozent des BIP steigen. Auf sage und schreibe 70,4 Mrd. Euro für Waffen. Ich sage: Das ist eine brutale Fehlentscheidung. Ich sage: Das ist ein Skandal über den wir uns mehr empören müssen und eben gerade heute an diesem Tag! Ich fordere runter mit dem Rüstungshaushalt und massiv rauf mit der Entwicklungshilfe auf 2 Prozent des BIP. Dazu brauchen wir mutige Politiker, die sich für Frieden ohne Waffen einsetzen. Wir brauchen Diplomatie statt Waffen! Das ist das Gebot der Stunde!   Die Politik muss die Vision einer friedlichen Welt ohne Waffen vorantreiben!

Doch frustriert müssen wir feststellen, dass wir im Jahr 2017 zurückgefallen sind. Wir waren schon viel weiter, liebe Freundinnen und Freunde.   Die NATO rüstet auf. Sie ist eine hochgerüstete Allianz, die weltweit mit die Ursachen für Krieg und Flucht erzeugt. Ein richtiger Schritt wäre, das Geld für die Entwicklungshilfe massiv anzuheben. Stattdessen diskutiert die Kanzlerin über die Erhöhung des Rüstungshaushalts.   Drei Zahlen: 6,62 Mrd. Euro des BIP geh-en in die Entwicklungshilfe. Der Rüstungshaushalt soll auf 2 Prozent des BIP steigen. Auf sage und schreibe 70,4 Mrd. Euro für Waffen. Ich sage: Das ist eine brutale Fehlentscheidung. Ich sage: Das ist ein Skandal über den wir uns mehr empören müssen und eben gerade heute an diesem Tag!

Schnell noch ein Bild vom kampfbereiten Friedensstifter Mischko.    
Ich fordere runter mit dem Rüstungshaushalt und massiv rauf mit der Entwicklungshilfe auf 2 Prozent des BIP. Dazu brauchen wir mutige Politiker, die sich für Frieden ohne Waffen einsetzen. Wir brauchen Diplomatie statt Waffen! Das ist das Gebot der Stunde!   Die Politik muss die Vision einer friedlichen Welt ohne Waffen vorantreiben! Doch frustriert müssen wir feststellen, dass wir im Jahr 2017 zurückgefallen sind. Wir waren schon viel weiter, liebe Freundinnen und Freunde.   Die NATO rüstet auf. Sie ist eine hochgerüstete Allianz, die weltweit mit die Ursachen für Krieg und Flucht erzeugt.


"Unterstützen Sie die starke Idee von Pfarrer
Rainer Schmid:"Ostalb wird Friedensregion"

Ich sage: „Geld ist doch genügend da! Holen sie es aus dem Rüstu-ngsetat.“ Unterstützen sie die starke Idee von Pfarrer Rainer Schmid! Er fordert, dass die Ostalb zur Friedensregion werden soll.   Und Herr Schmid (Ex-Pfarrer aus Aalen) wird konkret: „Alles was in unserer Region dem Frieden zwischen den Menschen, Kulturen und Völkern dient, gehört zur Friedensregion Ostalb.“ Ich sage deutlich recht hat er unser Pfarrer Rainer Schmid.   Noch eines Herr Generalstabsoffizier a.D. und gewählter Volksvertreter Roderich Kiesewetter, lassen sie es mich in einem Bild sagen:

„Herr Kiesewetter sie schießen die Friedenstaube gnadenlos ab!“
Warum sage ich das?  Ich zitiere aus der Nachrichtenagentur Reuters: „Kiesewetter hatte bereits im November 2016 der Nachrich-tenagentur Reuters gesagt, er fände angesichts der Unsicherheit um den Nato-Kurs von Trump eine europäische atomare Abschreckung sinnvoll, die maßgeblich auch von Deutschland finanziert würde. Das stehe allerdings noch nicht zur Debatte, sagte er damals. Es dürfe hier keine Denkverbote geben“.   Bundestagsgutachten: Deutschland darf Atombomben finanzieren   Berlin. Fragestellung mit großer Sprengkraft:

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags prüfen lassen, ob Deutschland Geld in Atomwaffen stecken darf. Den Gutachter zufolge ist eine Ko-Finanzierung des Atomwaffenprogra-mms eines anderen Landes zulässig. Kiesewetter (Aalen) erklärt nun, die Debatte sei inzwischen erledigt.   Bei der Prüfung ging es darum, ob der Atomwaffensperrvertrag und der Zwei-Plus-Vier-Vertrag zur deut-schen Einheit völkerrechtlich einem solchen Schritt entgegenstehen. Nein, meinen die Experten des Bundestags.

Es lasse sich nur schwer ein vertragliches Verbot ableiten, die Modernisierung von Atomwaffen zu unterstützen oder zu finanzieren. EU-Atomwaffen derzeit nicht möglich.   Eine Finanzierung aus dem EU-Haushalt halten die Gutachter derzeit für rechtlich nicht möglich, weil die EU keinen Militärhaushalt habe. Sie schreiben, „eine Ko-Finanzierung eines ausländischen (z.B. französischen oder britis-chen) Nuklearwaffenpotenzials (...) ließe sich aus dem deutschen Verteidigungshaushalt bestreiten und auf der Grundlage einer entsprechenden bilateralen völkerrechtlichen Vereinbarung, welche auch die ,Gegenleistung“ der Finanzierung regelt, rechtlich ausgestalten“.  

Gutachten nach Informationen der New York
Times von Kiesewetter in Auftrag gegeben
Das Gutachten ist nach Informationen der New York Times bereits im November von Kiesewetter in Auftrag gegeben worden, die Antwort kam allerdings erst im Mai. Die Rahmenbedingungen haben sich aber durch denn Kurswechsel von US-Präsident Donald Trump geändert.   Gedankenspiel von CDU-Abgeordnetem Kiesewetter   Kiesewetter hatte bereits im November der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, er fände angesichts der Unsicherheit um den Nato-Kurs von Trump eine europäische atomare Abschreckung sinnvoll, die maßgeblich auch von Deutschland finanziert würde. Das stehe allerdings noch nicht zur Debatte, sagte er damals. Es dürfe hier keine Denkverbote geben.  

Nun erklärt Kiesewetter unserer Redaktion: „Die Debatte über einen europäischen Schutzschirm hat sich für mich schon längst erledigt. Das Gutachten hatte ich unter dem Eindruck der Wahl Trumps in Auftrag gegeben. In der Zwischenzeit hat er die Zweifel an der Schutzgarantie für Europa aber längst ausgeräumt.“ Er sei froh, das die US-Garantie für Europa nach wie vor gilt.   Die Gutachter werfen in ihrem Papier auch zugleich die Frage auf, warum Deutschland überhaupt in Atomwaffenprogramme anderer Länder einsteigen solle – US-Atomwaffen hin oder her. Es gebe für Frankreich und bis zum Inkrafttreten des Brexit auch für Großbritannien bereits eine Beistandsverpflichtung, die als ultima ratio auch den Atomwaffen-einsatz einschließe.

Herr Kiesewetter, wer wie sie mit atomarer Aufrüstung gedanklich spielt, spielt an der Zündschnur eines Atomkrieges und damit an der Existenz der Menschheit! Ich fordere sie auf, distanzieren sie sich klar und deutlich von ihrer Anfrage. Haben sie den Mut und fordern sie mit uns die Vernichtung aller noch in Deutschland vorhandener Atomsprengköpfe. Wir sagen nein zu Atomwaffen weltweit! Aus diesen Ansätzen muss Bewegung entstehen. Wieder eine Massenbewegung. Massenbewegungen gegen den Krieg, gegen Militarismus, gegen Hochrüstung und deren sozialen Folgen. Deswegen gilt vor und nach den Wahlen: Nennen wir klar und deutlich die Ursachen von Krieg, Flucht und Armut.

Organisieren wir die Bewegung gegen diese selbst gesetzten Ursachen der Menschheit. Das ist der Auftrag des Antikriegstags.   Liebe Freundinnen und Freunde, ich gebe zu: Ich schäme mich! Ich schäme mich für diese Flüchtlingspolitik, dievor wenigen Tagen in Paris verhandelt wurde. Eine Politik, die von der deutschen Bundeskanzlerin wesentlich mitbestimmt wird - und die eine einzige Schande ist - für dieses Land und für diesen Kontinent. Es ist eine Schande, dass auch unsere Bundesregierung es offensichtlich billigt, dass libysche Milizen Flüchtlinge in Lager verfrachten, wo sie weiterhin misshandelt, gefoltert und vergewaltigt werden. Flüchtlingselend wird so nicht bekämpft.

Es ist eine Schande dass Deutschland und
Frankreich weiter Diktaturen Waffen liefern

Es ist eine Schande, dass Deutschland und Frankreichweiter Waffen liefern, ausgerechnet an afrikanische Diktaturen wie Tschad, dessen Armee schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.   Und ja, es ist eine Schande, dass Europa seine Außen-grenze jetzt mitten durch Afrika ziehen will. Ein Bollwerk gegen Flüchtlinge, bewacht von Regimen, die mit europäischen Grundwerten wenig bis gar nichts zu tun haben. Nein, mit dieser Politik wird das Flüchtlingselend nicht bekämpft. Es wird nur verlagert. Dorthin, wo keine Kameras mehr hinschauen: in die Wüste Afrikas, wo mittlerweile mehr Menschen sterben als im Mitt-elmeer.  

Bild des Jahres: Statt Erdogan-Haß (Türke) Miteinander in Aalen.    
Dabei gäbe es Alternativen: Zuallererst eine Afrikapolitik, die diesen Namen auch verdient. Die vor allem den Menschen hilft und nicht den Renditeerwartungen privater Investoren. Und die afrikanischen Unternehmen Zugang zum europäischen Markt gewährt, statt sie durch Freihandelsabkommen auszugrenzen. So könnten Fluchtur-sachen wirklich bekämpft werden. Aber daran scheint diese Bund-esregierung, diese Kanzlerin, nicht wirklich interessiert zu sein. Ihr geht es darum, die Flüchtlingszahlen nach unten zu treiben. Koste es was es wolle. Und sei es der Verzicht auf unsere grundlegenden Werte: das Völkerrecht, die Menschenrechte, die Humanität.    


Nein zum Säbelrasseln zwischen Nato und
Russland: Brauchen stattdessen Abrüstung

Liebe Freundinnen und Freunde, wir brauchen Abrüstung, statt einem Säbelrasseln zwischen der NATO und Russland. Abrüstung in gesamt Europa. Vom Ural bis zum Atlantik.   Stellen sie sich vor, wir hätten seit über fünfundzwanzig Jahren die riesigen Summen zum Militärhaushalt in dem gesamten Gebiet einsparen können. Das wären enorme Beträge. Nicht nur zur Lösung all der sozialen Zerwürfnisse, die wir in Europa haben. Wir hätten endlich beginnen können, die Probleme zu lösen, welche die Welt wirklich an den Rand des Abgrunds treiben. Wie schon am Anfang gesagt: Perspektivlosigkeit, Hunger, Wasserarmut, soziale Unruhen, Bürgerkrieg - wir hätten endlich das Unheil an der Wurzel abarbeiten können.

Jetzt stehen die Regierenden in Berlin und jammern herum, dass sie die Ursache der Flüchtlingsbewegung eindämmen müssen.   Keine der großen Herausforderungen, vor denen die Menschheit steht u.a. Klimawandel, Wasser- und Lebensmittelknappheit, Ressourcen-mangel, die Kluft zwischen Arm-Reich, Flüchtlinge - lässt sich militärisch lösen. Im Gegenteil: Das Militär zählt zu den größten Verbrauchern von fossilen Rohstoffen und verschärfte Krisen, wo immer in den letzten Jahren interveniert wurde.     Notwendig wäre der Ausbau von zivilen Konfliktbearbeitungsmöglichkeiten, die Stärkung der OSZE und der Vereinten Nationen.  


Die Milliardenbeträge, die nun zusätzlich für Kriegsgerät ausge-geben werden sollen, erfreuen die Rüstungsindustrie und deren Lobbyisten, fehlen aber dringend sowohl bei den Sozialausgaben in Deutschland wie auch bei der Mitfinanzierung eines Planes, mit dessen Unterstützung Menschen auf der südlichen Erdhalbkugel zukünftig ihre lebensnotwendigen Grundbedürfnisse sichern könnt-en.    

Vielen Menschen ist bewusst, dass das 2-Grad-Erderwärmungsziel bis zumJahre 2050 nur eingehalten werden kann, wenn 80 Prozent aller weltweit bekannten Vorräte an Öl, Gas und Kohle in der Erde verbleiben. Lassen wir nicht zu, dass die großen Energiekonzerne die Energiewende hin zu erneuerbaren Energien durch Druck auf die Bundesregierung weiter ausbremsen!   Liebe Freundinnen und Freu-nde, Gewalt und Krieg können keinen Frieden schaffen. Gewalt erz-eugt Gegengewalt.     Welche Erwartungen hat die westliche Welt, wenn sie den Menschen wie im kolonialen Zeitalter das Land unter den Füßen weg raubt? Das konnte der Begründer der liberalen Wirtschaftstheorie Adam Smith bereits vor über 200 Jahren beantworten:„Es gibt zwei Wege ein Land zu besetzen, das eine ist Verschuldung, das andere Krieg. Der Kapitalismus ist beides“. Und auch der Philosoph Jean Ziegler hat völlig Recht, alleine die Wirtschaftsordnung, die wir haben, ist ein einziger Krieg gegen die Natur und den Menschen.  

Josef Mischko: dEr friedenspapst aus Aalen sprach "Tacheles"       
Wahrheit ist: Krieg ist immer Terror – und
Terror lässt sich nicht mit Terror bekämpfen! 

Und die Leidtragenden leben in den Ländern der Dritten Welt und wenn sie nicht mehr leben können, kommen sie zu uns.   Ich sage es noch deutlicher, die Wahrheit ist: Krieg ist immer Terror – und Terror lässt sich nicht mit Terror bekämpfen!   Die Kriege und deren verheerenden Auswirkungen sind doch längst bei uns angekommen. Terroranschläge gibt es genügend und überall Tote. Verdammt, wie viele Menschen sollen noch sterben, bis die Regierenden im Sinne des Friedens handeln? Antiterrorgesetze, mehr Sicherheitspersonal und Aufrüstung sind die falschen Antworten der derzeitigen Regierung. Die Bundesregierung sieht die Probleme und reagiert aufgeregt, statt ihre Fehler der vergangenen Jahrzehnte zu korri-gieren und eine wirkliche Friedenspolitik zu verwirklichen.  

Beide mit dem Ziel Frieden statt Atomwaffen, Mischko und Richter. 
Mehr als 1.000 Angriffe 2016 auf Asylheime
in Deutschland ist doch besorgniserregend
?
Dass es im Jahr 2016 in Deutschland mehr als 1000 Angriffe auf Asylheime gab und das ganze Land nach rechts rückte, ist nur eine Folge davon und besorgniserregend. Auf der anderen Seite haben sich noch nie so viele Menschenfür Asylbewerberinnen und Asylbewerber engagiert. Das macht auch Mut in diesen Zeiten.  

"Stellen wir uns am Samstag 2.9. einer Wahl-
kam-Veranstaltung in Gmünd gegen die AfD
Liebe Freundinnen und Freunde, stellen wir uns gegen eine AfD, die diesen Samstag in Schwäbisch Gmünd eine Wahlkampfveran-staltung abhält. Protestieren wir gegen die rassistische und fremdenfeindliche Hetze. Unsere Region ist bunt! Ich rufe euch alle auf zur Kundgebung zu kommen.  „Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg“ lautet die Mahnung dieses Tages: Lasst uns gemeinsam global denken und lokal handeln – tatkräftig und lautstark den Frieden ohne Waffen politisch entwickeln. Für eine gerechtere Welt und für ein soziales Europa, frei von Nationalismus, Rassismus, Homophobie, Islamophobie und Krieg. Hoch lebe der Antikriegstag!

Anmerkung: Es gab keinen einzigen Demonstrant/in der Mischko widersprach. Im Gegenteil: Fast nach jedem neuen Thema immer wieder Beifall für die Mischko-Wahrheit und Forderungen. Über die Rede von Pfarrer Richter (Aalen) berichten wir noch und hoffen dass Mischko auch Kiesewetter zum Wandel bekehrt. Dieter Geissbauer