Eindrucksvoller Antikriegstag und Mahnwache am Brunnen:
Mischko: "Keinen Fingerbreit" den braun-
en Brandstiftern und ihren Biedermännern

Auch Stadtpfarrer Bernhard Richter sprach im Grußwort  "ma-
hnenden Worte" zum Thema nie wieder Krieg u. Faschismus

Josef Mischko warnte erfolgreich vor den "braunen Brandstiftern" die nur den Krieg als Lösung sehen.          AIZ-Fotos: Dieter Geissbauer

Aalen.
Sehr eindrucksvoll und vor allem mahnend denen sich am Mittwoch 2. September 2015 um 17 Uhr nicht am Aalener "Antikriegstag 2015" am Marktbrunnen in der City beteiligten. "Bunt statt Braun" lautete das Hauptmotto und das Versprechen "Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus". Dazu konnten vom DGB Aalen Josef Mischko und gleichzeitig für das "Aalener Bündnis für den Frieden" viele Menschen auf dem neu gestalteten Marktplatz begrüßen und eines registrieren: Noch mehr Menschen als bisher aus der gesamten Ostalb wollen Krieg und Faschismus und werden den Frieden weiter an erster Stelle setzen. Dies galt auch für die SPD-Kandidatin, Dekan Ralf Drescher aber auch für Richters evangelischen Pfarrer-Kollegen und alle die gekommen waren für den Frieden zu werben und den Krieg zu verurteilen.  

Während der beliebte Aalener Stadtpfarrer und Friedensengel Kreist-agsmitglied Bernhard Richter (SPD) dies in seiner "Begrüßung" unterstrich legte Josef Mischko " "ein Bekenntnis ab: "Keinen Fingerbreit den braunen und braungefärbten Brandstiftern" also den Kriegstreibern "und ihren Bidermännern". Die Rede von Richter und Mischko waren so eindrucksvoll dass wir sie ungekürzt abdrucken, damit auch diejenigen in den Genuss kommen dem Krieg abzuschwören und den Frieden zu lieben und zu pflegen, die am Mittwoch 2. September 2015 nicht eindrucksvoll dabei sein konnten oder sich bis nach Stuttgart auf anderen Antikrigstagen in BW befanden.

Josef Mischko fführte für den Deutschen Gewerschaftsbund Kreis-verband Ostalb (www.nordwuertttemberg.dgb.de) führte auch für das am Mittwoch in Aalen anwesende Aalener Bündnis für den Frieden (www.aalener.buendnis.fuer.den.frieden.ms) aus:

Mit dabei die neue blonde SPD-Kandidatin, SPD-MdL MdL Maier aus Heubach, Aalens Friedenspfarrer Richter u. natürlich J. Mischko
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, ich begrüße Sie im Namen des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum heutigen Antikriegstag 2015 im Ostalbkreis. Auch dieses Jahr kommen wir erneut zusammen, um gegen Krieg in jeglicher Form zu demonstrieren. Wir werden nicht aufhören, ein Zeichen des Friedens, des friedlichen Miteinanders, zu setzen. Wir müssen heute ein deutliches Signal für die Solidarität mit Flüchtlingen (Menschen in Not) setzen. Wir alle hier kennen die Zusammenhän-ge von Kriegen, Vertreibung und Flucht. Die Flucht vor wirtsch-aftlichem Elend, vor Hunger, Verfolgung und Not. In Deutschland kommt uns für diese Menschen eine Verantwortung zu, da auch unser Land vom Geschäft mit der Gewalt und dem Krieg profitiert.

Deutschland ist weltweit drittgrößter Waffenexporteur. Nach Anga-ben der Branche arbeiten in Deutschland bei den wehrtechnischen Betrieben und ihren Zulieferern bis zu 200.000 Menschen. Deutsche Konzerne haben 2013 Rüstungsgüter im Wert von 5,8 Milliarden Euro ausgeführt. 62 Prozent der Exporte gingen in Länder außerhalb von EU und Nato, es ist deutlich mehr als im Jahr zuvor. Wir fordern: Stellt die Rüstungsproduktion endlich in Zivilproduktion um! Wir wollen und brauchen Güter die Menschen helfen und nicht töten. Wir sind gegen das Tötungshandwerk. Deshalb treten wir entschlossen gegen jede Form von Rüstung, Rüstungsexporte und Außeneinsätze der Bundeswehr ein.

Sie sind die Ursachen vom unnötigen menschlichen Leid. Ich fordere: beendet die Kriege, den Hass, die Gewalt! Frieden jetzt! Frieden ist alternativlos! Denn „hinter dem Frieden gibt es keine Existenz mehr" stellte Gustav Heinemann schon fest. Keine Existenzgrundlage mehr im eigenen Land zu haben, bedeutet, Flucht und Vertreibung.

Folgen erleben wir derzeit auch bei uns im
Ostalbkreis, in Ellwangen und in Gemeinden

Und diese Folgen erleben wir derzeit auch bei uns im Ostalbkreis, in Ellwangen und vielen anderen Gemeinden. Internationale Hilfsorg-anisationen machen darauf aufmerksam, dass die Mehrheit der weltweit Flüchtenden nicht auf dem Weg nach EU-Europa ist. Von den mittlerweile insgesamt fast 60zig Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen befinden sich derzeit weniger als 4 Prozent in EU-Ländern. Rund drei Viertel aller Flüchtlinge schafft es nicht einmal über die eigene Landesgrenze. Laut UNCHR gab es Ende 2014 weltweit 38,2 Millionen Binnenvertriebene, 19,5 Millionen Flüchtlinge und 1,8 Millionen Asylsuchende (Stand 15. August 2015). Diejenigen, die kommen, fliehen vor allem vor Krieg und Verfolgung, aber auch vor der dadurch ausgelösten Armutund vor Hunger.


Vor dem Terror und der Perspektivlosigkeit die dort herrschen. Die meisten Flüchtenden kommen derzeit aus Syrien, Afghanistan, Somalia, Sudan, Süd-Sudan, aus der Demokratischen Republik Kongo und aus dem Irak. Auch aus Lybien und dem Kosovo fliehen viele Menschen. Wir, die heute hier sind, wissen das. Deshalb begegnen wir den Flüchtlingen in der LEA in Ellwangen mit Respekt und Mitmenschlichkeit. Mit offenen Armen, mit Verständnis für ihre Situation und die daraus folgende Hilfsbereitschaft. Viele Ehrenamtliche engagieren sich täglich für die Ankommenden und geben viel Zeit und Kraft. Ihnen gilt heute ebenso unser besonderer Dank!Weiter gilt Herrn Berthold Weiß, dem Leiter der LEA, und seinen hauptamtlichen Kräften unser besonderer Dank.

Mack und Kiesewetter beklagen die Überbel-
egung der LEA: "Wer flieht braucht Hilfe!"

Sie leisten übermenschliches. Besonnene Hauptamtliche- und Ehrenamtliche Kräfte sind es, die dafür sogen, dass die LEA in Ellwangen nicht zu einer menschlichen Tragödie wird. Ihnen müssen wir all unsere Unterstützung geben! Aber auch kritische Stimmen hören wir. Herr Mack und Herr Kiesewetter beklagen die Überbel-egung der LEA. Die Landesregierung müsse sich an Verträge halten. Meine Herren, begreifen sie denn nicht, wer vor dem Krieg flieht, braucht sofort Hilfe. Der schert sich einen Dreck um Verträge, der will einfach erstmal in Sicherheit. Sie werden den Zustrom von so vielen Menschen nicht mit einem Vertrag in der Hand stoppen. Die Not ist groß, sofortige Hilfe ist das christliche und menschliche Gebot der Stunde! Wir geben Sicherheit. Jetzt muss die Politik zusammenstehen und den Menschen auf der Flucht Hilfe zur Verfügung stellen.

Es gilt unser Grundgesetz und die internationalen Vereinbarungen mit dem Umgang von Flüchtlingen. Das was Recht und Gesetz ist. Jeder Antrag muss geprüft und den Notleidenden Asyl gewährt werden. Ich fordere Sie auf, Herr Mack und Herr Kiesewetter, reihen sie sich in die Friedensbewegung ein. Stellen sie sich schützend vor alle Flüchtlinge. So wie dies von Anfang an Landrat Klaus Pavel und Oberbürgermeister Hilsenbeck tun. Treten sie für das Wohl aller ein. Das Wohl der Flüchtlinge in der LEA, das Wohl der Ellwanger BürgerInnen, das Wohl aller Menschen im Ostalbkreis. Ich warne Sie, Herr Mack, Herr Kiesewetter: Verfallen Sie nicht der Sprache, den Argumenten und Begriffen derjenigen, die die einfache Antwort auf eine der Jahrhundertfragen liefern wollen. J

Der Populismus verbietet sich bei diesem Thema. Nehmen wir die Menschen mit, begegnen wir den Herausforderungen ohne Angst, aber mit Offenheit und Toleranz.   Klar ist aber auch, dass etwas geschehen muss, um die Situation in Ellwangen und in der LEA konkret zu entlasten. Derzeit gibt es 1800 syrische Flüchtlinge in der LEA Ellwangen, wenn die alle als Bürgerkriegsflüchtlinge anerkannt wären, könnten diese Menschen schneller und unbürokratischer in den Kommunen in Baden-Württemberg untergebracht werden. Kein Mensch kann bestreiten, dass in Syrien kein Krieg herrscht.

Es gäbe keinen Sinn und Grund für die der-
zeit 1.800 syrische Flüchtlinge in der LEA

Es gäbe somit keinen Sinn und Grund, dass derzeit 1800 syrische Flüchtlinge in der LEA in Ellwangen verweilen, um erfasst zu werden. Dies würde die dortige Lage sofort entspannen. Ich fordere den Bundesinnenminister und die Bundes-regierung auf, sofort alle syrischen Flüchtlinge als Bürgerkriegsflü-chtlinge einzustufen, damit wir uns um die eigentliche Frage der Integration ebenso schnell kümmern können! Mit der LEA in Ellwangen, sind für uns Bürgerinnen im Ostalbkreis die Kriege auf der Erde greifbar geworden. Sich abschotten und weg sehen nützt keinem und wird nicht funktionieren.

Kein Zaun wird hoch genug sein, wenn Menschen vor dem Tod, Hunger oder der Perspektivlosigkeit fliehen. Fluchtursachen gem-einsam bekämpfen, das ist das Gebot der Stunde. Die Herkunfts-länder lebenswert unter einer demokratischen Führung gestalten. Auch dafür muss Deutschland Geld einsetzen. Laut Bundes-haushalt 2015 werden 30,4 Mrd.€ für die Rüstung ausgegeben. 2016 steigt dieser um weitere 1,6 Mrd. € und soll 2019 auf 35 Mrd.€ steigen. Pro Einwohner der BRD sind das dieses Jahr 375,00€. 5 Mrd.€ sollen für Flüchtlinge in 2015 ausgegeben werden, das entspricht ca. 62,25 € pro Einwohner. Ich sage an die Verteidi-gungsministerin und den Finanzminister: nehmt meine 375 € Rüstungskopfgeld und verwendet es für die Flüchtlingshilfe. Da wird mein Steuergeld sechsmal besser verwendet.

Legalisiert die Flucht und legt den Menschenschleppern damit ihr schmutziges Handwerk. Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und sozialer Neid nehmen zu! Deshalb sage ich: keinen Fingerbreit, den braunen, braungefärbten Brandstiftern und ihren Biedermännern. Heidenau, Weißsach im Tal, Gewalt, Brandanschläge gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte dürfen nicht hoffähig in Deutschland werden. Ihnen muss unser Rechtsstaat mit voller Härte entgegentreten. Alle Politiker, egal welcher Partei, dürfen nie durch ihr Verhalten, durch ihre Sprache in irgendeiner Form so etwas tolerieren. Wir erleben die größte Flucht- und Völkerwanderung seit dem zweiten Weltkrieg. Jetzt heißt es: Zusammenhalten, Solidarität zeigen, auch wenn einige dagegen hetzen und mit der Angst der Menschen spielen, um ihre Interessen durchzusetzen. Wer die Hand oder das Wort gegen Flüchtlinge, direkt oder indirekt erhebt, muss die Solidarität des gesamten Ostalbkreises gegen sich spüren.

Nationalistisches Gedankengut hat bei uns nichts verloren. Lassen wir keine Schande über den Ostalbkreis kommen! Wir brauchen ein starkes Bündnis aller Politiker der Region, aller Bürgermeister, aller Kommunal- und Kreispolitiker, aller Bürger und Bürgerinnen. Es scheint fast so, als hätten Bundesregierung und Kanzlerin begriffen, dass man den fremdenfeindlichen Exzessen in Deutschland nicht einfach weiter schweigend zu schauen kann. Abstoßend, beschä-mend, eine Schande für Deutschland, sagt die Bundesregierung. Klingt entschlossen, aber wir sollten uns nicht täuschen. Die rechtsextremen Gewalttäter sind eine Schande für dieses Land. Keine Frage. Aber beschämend ist auch die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik. Eine Flüchtlingspolitik, welche die Ursachen für die Flucht von Millionen Menschen nicht bekämpft sondern sie immer wieder auf das Neue schafft! Leider hat die Zusammenarbeit mit korrupten Regierungen, Despoten und Diktatoren über Jahrzehnte traurige Tradition auch in Europa.

Zum Beispiel im Kosovo: Hier hat die Bundesregierung auch ihr Versprechen gebrochen, dem Land nach dem Krieg wieder auf die Beine zu helfen. Stattdessen hat sie ein hoch korruptes Regime unterstützt, welches die Menschen in die Flucht treibt. Zum Beispiel in Syrien: Hier unterstützt diese Bundesregierung die Politik eines türkischen Präsidenten, der fundamentalistische Mörderbanden mit Waffen versorgt. Mörderbanden, vor denen 100.000endeMenschen nach Europa fliehen. Oder Afrika, wo die deutsche Bundesregierung einen Pakt mit dem schlimmsten Despoten des Kontinents schließen will. Einen Pakt, der verhindern soll, dass politisch Verfolgte ihr Land verlassen können und stattdessen ihren Verfolgern ausliefert.

Deshalb haben wir uns heute hier versammelt, um für eine lebens-werte Welt zu demonstrieren. Um den Kräften der Zerstörung unsere Kreativität, unsere Kräfte des Aufbauens und der Verständigung entgegenzusetzen. Militär und Rüstung zerstören schon alleine durch ihre Existenz. Sie entziehen unserer Gesellschaft Mittel, die in vielen anderen Bereichen des Lebens fehlen. In den Schulen, Kindereinrichtungen, den Alters- und Pflegeheimen, bei den Anstrengungen, die Zahl der arbeitslosen Menschen in unserem Land zu verringern. Krieg und Frieden sind keine abstrakten, unanschaulichen Begriffe.

Krieg ist, wie der Frieden, konkret, fassbar, gegenständlich. Krieg ist Vernichtung menschlichen Lebens. Viele haben nach 1990 gehofft, dass die Welt friedlicher werden würde. Stattdessen erleben wir gerade eine Explosion militärischer Gewalt mit zahllosen zivilen Opfern. Krieg und militärische Gewalt gelten wieder als normale Mittel der Politik. Wie selbstverständlich greifen Staaten und politi-sche Gegner innerhalb von Staaten auf Waffengewalt zurück, um ihre Interessen durchzusetzen. Sie finden dafür viel zu leicht Unterstützung, sie können sich viel zu leicht mit Waffen versorgen und sie werden dafür zu oft mit internationaler Aufmerksamkeit belohnt. Wir brauchen politische Strukturen, die die Sicherheit und die Menschenrechte der Zivilbevölkerung vor diesen Kriegsparteien schützt:

  • Die Rüstungsproduktion eindämmt und den Waffenhandel weltweit kontrolliert;

  • die zivile und diplomatische Konfliktlösungen durchsetzt; o die finanzielle und wirtschaftliche Kraft der Kriegsparteien beschneidet und

  • dafür sorgt, dass junge Männer und Frauen Arbeit finden, statt ihren Lebensunterhalt als Soldaten zu verdienen.

  • Deshalb kein Anwerben von Soldaten durch Jugendoffziere in unseren Schulen!

Wer will ernsthaft behaupten, es sei schwieriger und teurer eine Region in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung zu fördern, als dort militärisch zu intervenieren? Was wir heute erleben, ist das völlige Versagen, das Scheitern einer Politik, die auf Kriege als Mittel der Konfliktlösung setzt. Wenn gewaltbereite Politiker gegenwärtig zivile Konfliktlösungen verunglimpfen und Friedensaktivisten als Zusch-auer bei Völkermorden verleumden, dann deshalb, weil sie vor dem Scherbenhaufen ihrer Politik stehen und nicht in der Lage sind, sich auf einen Neuanfang zu besinnen. Wir treten ein für: o die Auflösung der Krisenreaktionskrafte, den Rückzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsatzen, die zivile Nutzung von Militäranlagen und Rüstungsfabriken, O ein Europa, das sich dem Krieg verweigert, den Verzicht auf EU-Streitkrafte, eine demokratische, soziale und zivile EU-Verfassung, anstelle der bislang geplanten kriegerischen Verfassung,

  • ein Deutschland, ein Europa, eine Welt ohne Militär und Krieg braucht zunächst die Beendigung aller Waffenexporte, besonders in Krisengebiete,

  • die Sicherung und Verteidigung sozialer Errungenschaften und Standards bei uns in Europa und eine gerechte Ordnung der Weltwirtschaft.

  • FRIEDEN JETZT! In Gaza. In der Ukraine. In Syrien. Im Irak. In Mali. In Afghanistan. ... Uberall.

  • Kriege schaffen nur Opfer.

Um der noch Lebenden willen fordern wir: Beendet die Kriege, den Hass, die Gewalt! Frieden jetzt!   Das Ende der Kriege ist die Voraussetzung fur einen Neuanfang, der den Menschen eine Perspektive für die Überwindung von Gewalt und nationalistischer Verhetzung gibt. Hinter dem Frieden gibt es keine Existenz. Widersetzen wir uns einer Politik, welche einer kriegerischen Logik folgt! Wir fordern von allen Politikern in Deutschland und in der EU: Beendet das Leid der Menschen in den von Kriegen und wirtschaftlicher Not betroffenen Regionen!

  • Setzen Sie nicht auf immer neue Militärinterventionen.

  • Haben Sie den Mut, sich zu korrigieren, und setzen Sie auf einen Neuanfang, der den Menschen eine Entwicklungs-perspektive in Frieden bietet!

  • Wir, die Friedensbewegung treten entschieden gegen Frem-denfeindlichkeit und Rassismus ein.

  • Flüchtlinge brauchen unsere Hilfe. Flüchtlinge sind unsere Freunde!

Abschließend fand dann noch in der Aalener Stadtkirche gemeinsam mit Dekan Drescher und den Friedens-Promis als weiterer Höhepunkt mit Pfarrer Richter ein Friedengebet statt das deutlich machte: Alle sind für den Frieden und die Toten können leider nicht mehr die Kriegs-Politiker anklagen. Über das Richter-Grußwort berichten wir noch heute gesondert. Dieter Geissbauer