Ausgerechnet
Menschen aus Wahlkreis in Ferne getroffen:
R.
Kiesewetter+Außenminister He-
iko Maas mit Bedenken in China
Thematisch gings um Bedeutung des chinesischen
Seidenst-
raßenprojektes für die EU u. Deutschland u. Zusammenarbeit
Von links in China die "Botschafter
aus Deutschland" Dr. Daniela De Ridder (stv. Vorsitzende Auswärtiger
Ausschuß, SPD); Außen-minister Heiko Maas MdB, Roderich Kiesewetter MdB aus
Aalen.
Aalen.
Als Obmann im Auswärtigen Ausschuss begleitete
Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter Außenminister Heiko Maas vom 11.
bis 13.
November in einer 4-köpfigen Abgeordneten-delegation verschiedener
Parteien bei seiner ersten Reise nach China. Thematisch ging es einerseits
um die Bedeutung des chinesischen Seidenstraßenprojekts für die EU und
Deutschland und die gemeinsame wirtschaftliche Zusammenarbeit. Begleitet
wurde der Außenminister deshalb auch von einer Wirtschafts-delegation.
Erstmals im
"Land der Blüten" mit Fahnen: MdB Kiesewetter.
Anderseits ging es besonders im Gespräch mit Wang Quishan,
Vizepräsident der Volksrepublik China am Dienstag um das Thema „globale
Abrüstung“. Deutschland, das ab 2019 für zwei Jahre dem UN-Sicherheitsrat
angehören wird, möchte neben einer neuen Initiative für den Klimaschutz auch
das Thema Abrüstung voran bringen. Der aktuell drohende Ausstieg der USA aus
dem INF-Ab-kommen mit Russland, das nuklear bestückbare Mittelstreck-enraketen
verbietet, ist auch im Zusammenhang mit China zu sehen. Rund 80 Prozent
seiner Mittelstreckenraketen würden unter den INF-Vertrag fallen, wenn China
Vertragspartei wäre. Die USA sehen sich in einer strategisch unterlegenen
Position im pazifischen Raum und fordern den Einbezug Chinas in ein
erweitertes Abkommen.
Roderich Kiesewetter, Hubert
Lienhard, im Hintergrund Heiko Maas
Kiesewetter: „Leider ist China zurückhaltend in Bezug auf globale
Abrüstungsregeln unter seiner Einbeziehung. Gerade jetzt, da der INF-Vertrag
zwischen USA und Russland bröckelt, wäre ein Zeichen aus China sehr
hilfreich. Wir hatten aber natürlich keine konkreten Zusagen erwartet.
Außenminister Maas hat deutlich gemacht, dass es der Bundesregierung auch
darum geht, zusätzliche, zukunftsgerichtete Regelwerke zu schaffen, die auch
moderne Technologien wie künstliche Intelligenz, Robotik, oder
Weltraumwaffen betreffen. Es ist wichtig hier Regeln für eine internationale
Rüstungskontrolle zu finden.“ Kiesewetter freute sich, bei der Reise auf
einen Bekannten aus dem Wahlkreis zu treffen. Dr. Hubert Lienhard, Mitglied
im Gesellschafterausschusses und Aufsichtsrates bei der Voith GmbH, war als
Vorsitzender des Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft Teil der
Delegation.
Ein gemeinsamer Besuch bei einem Startup für Mobilität war ein Augenöffner:
Gründung vor 3 Jahren, 500 Millionen(!) Kunden und 30 Millionen Fahrer. Die
Beeinflussung der Gesellschaft durch politische Verhaltensregeln im Internet
und deren Sanktionierung bei Verletzung stimmte die Delegation jedoch in
einem anderen Sinne äußerst nachdenklich. |