Forderung
Lebensbedingungen der Flüchtlinge investieren:
"Deutschland sollte sein hohes Ansehen nun
auch bei den nordirakischen Kurden nutzen"
CDU-MdB R. Roderich Kiesewetter (Aalen)
Erbil in (Kurdistan-
Irak) und besuchte diese Flüchtlingslager Sharia und Dormiz
Roderich
Kiesewetter sah s Elend in den Flüchtlingslagern.
Aalen. Deutsches Engagement ist gefragt – vor Ort in
Lebensbedingungen der Flüchtlinge investieren, lautete das Fazit einer Reise
von CDU-MdB Roderich Kiesewetter nach Erbil (Kurdistan-Irak) sowie dem
Besuch der Flüchtlingslager Sharia und Dormiz. Kiesewetter: „Es liegt in
unserem ureigenen Interesse, dass vor Krieg und Terror schutzsuchende
Menschen nahe ihrer Heimat versorgt werden können.“
Vom 02. bis 04. März 2017
reiste Kiesewetter MdB als Obmann Außenpolitik seiner Fraktion in die
teilautonome Republik Kurdistan-Irak, Erbil, um sich ein Bild von der Lage
vor Ort zu machen. Kiesewetter tauschte sich mit Vertretern der
Regionalregierung, Parlamentariern, mit dem Kommandeur der deutschen
Ausbildungsmission sowie mit deutschen Entwicklungs- und Hilfsorganisationen
(GIZ, THW) aus. Das Engagement Deutschlands ist ein wichtiger Beitrag, um
sichere Grenzen Kurdistans zu gewährleisten. Ebenso hat die Republik rund
1,8. Mio. Flüchtlinge aufgenommen – 200.000 Tausend syrische Flüchtlinge und
1,6 Mio. irakische Binnenflüchtlinge (davon wiederum 200.000 Jesiden) – und
das bei einer Einwohnerzahl von nur ca. 5,6 Millionen.
Kiesewetter dazu: „Es liegt in unserem ureigenen
Interesse, dass vor Krieg und Terror schutzsuchende Menschen nahe ihrer
Heimat versorgt werden können. Wir wollen nicht, dass sie ihre Heimat
verlassen und nach Europa aufbrechen. Dazu müsse enorm in die Bildung von
Kindern und Heranwachsenden investiert werden. Dieses Engagement könne
jedoch nur in einem sicheren Umfeld stattfinden, so Kiesewetter. „Die
Bundeswehr leistet einen zentralen Beitrag zur Stabilisierung und schafft
damit Voraussetzungen für das bereits jetzt schon fruchtbare Engagement von
GIZ und THW. Durch die Hilfe zur Selbsthilfe der Kurden kann ein
wirkungsvolles entwicklungspolitisches Engagement greifen.“
Die deutsche Außenpolitik ist künftig noch stärker gefordert, eine
fokussierte Irak-Politik zu betreiben, die auf die Einheit des Landes
abzielt. Bestrebungen der nordirakischen Kurden, die Selbstständigkeit der
Region durch ein Referendum zu erzielen, würden mehr Konflikte verursachen.
Zum einen würde die wirtschaftliche Entwicklung weiter gefährdet. Zum
anderen sind sich die Kurden im Nordirak uneins – die Kurdische
Demokratische Partei (KDP) von Präsident Barzani befürwortet eine
Abspaltung, wohingegen die Iran-nahen Talabani im Osten der Region diesen
Weg ablehnen. Kiesewetter verdeutlichte in seinen Gesprächen mit den
kurdischen Vertretern die Notwendigkeit des Erhalts der staatlichen Einheit.
Als wichtige Wegmarke zur weiteren Stabilisierung gilt die Befreiung Mosuls,
das noch im Westen der Stadt vom sog. „Islamischen Staat“ (IS) besetzt wird.
Eine vollständige Vertreibung des IS ist bis zum Frühjahr des kommenden
Jahres 2018 realistisch. Wied-eraufbauanstrengungen, Versöhnung zwischen
Sunniten und Schiiten, wie auch eine inner-kurdische Annäherung müssen die
Grundsteine für eine aussichtsreiche Zukunft legen. Deutschland werde hier
weiterhin gefragt sein und den Kurden zur Seite stehen, so Kiesewetter:
„Deutschland sollte sein hohes Ansehen bei den nordirakischen Kurden nutzen,
um auf eine positive Entwicklung einzuwirken. Zudem müssen Hilfsprogramme
langfristig finanziert werden – beispielsweise das Kinderhilfswerk sollte in
der Republik Kurdistan-Irak weiter stark vertreten sein.
Der Einsatz der vielen Nichtregierungsorganisationen, auch aus Deutschland,
hat unschätzbaren Wert und muss zu nachhaltigen Perspektiven der Menschen
beitragen, so Kiesewetter abschließ-end. |