Vom Bundsparteiltag berichtet Dr. Julia
Frank aus Lorch:
"Die Aufbruchstimmung bei den Delegierten
Authentisch und glaubhaft und überzeugend"
Kreisvorsitzende Dr. Frank: "Erkennbar
dass Rösler inhaltlich
und vom Kommunikationsstil her Nerv der Delegierten traf"
Von FDP-Kreisvorsitzenden Dr. Julia Frank
"Aufbruch" beim Bundesparteitag mit Philipp Rösler beim Bund-esparteitag in
Rostock: 95 % der Stimmen.
AIZ-Fotos: FDP
Aalen/Lorch/Rostock. Vom
FDP-Bundsparteiltag in Rostock berichtet Dr. Julia Frank aus Lorch exklusiv
für die AIZ-Leser ungekürzt folgendes: Liebe
Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, soeben aus Rostock zurückgekehrt,
möchte ich die positive Stimmung und die wichtigsten Ergebnisse der Wahlen
vom 62. Ordentlichen Bundesparteitag der FDP in aller Kürze unmittelbar an
Sie weitergeben; einiges haben Sie sicher bereits über Presse, Rundfunk und
Fernsehen erfahren.
Dr. Julia
Frank sieht neue Chamncen der FDP am Horizont: Hier bei einer
Kreissvorstandssitzung in Mögglingen. Foto: D.
Geissbauer
Guido Westerwelle wurde nach einer sehr guten Rede mit lang anhaltendem
Beifall als Bundesvorsitzender verabschiedet. Spekula-tionen im Vorfeld über
Rücktrittsforderungen vom Amt des Außenministers erwiesen sich als haltlos.
Zum neuen Bundesvorsitzenden wurde Philipp Rösler mit 95 % der Stimmen
gewählt. Stellvertreter sind Birgit Homburger, Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger und der sächsische Landesvorsitz-ende Holger
Zastrow.
Herrmann Solms verabschiedete sich nach 24 Jahren als Bundesschatzmeister,
sein Nachfolger ist Patrick Döring. Christian Lindner wurde als
Generalsekretär erwartungsgemäß wieder gewählt.
Das Präsidium setzt sich wie folgt zusammen: Philipp Rösler, Christian
Lindner, Birgit Homburger, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Holger
Zastrow, Patrick Döring, sowie den Beisitzern Dirk Niebel, Elke Hoff und
Jörg-Uwe Hahn.
Schilklernde
Persönlichkeit und Säule der FDP: Rainer Brüderle.
Baden-Württemberg ist im neuen Vorstand neben Birgit Homburger und Dirk
Niebel durch Ernst Burgbacher, Michael Link, Hartfrid Wolff und Dr. Birgit
Reinemund vertreten.
In seiner Antrittsrede machte der neue Bundesvorsitzende deutlich, dass die
Kommunikation liberaler Politik künftig das gesamte Themenspektrum unserer
Programmatik umfassen soll. Es bedarf dazu in Teilbereichen einer
thematischen Erweiterung, überwiegend aber eines deutlich veränderten
Kommunikationsverhaltens, das die Menschen in ihrer gesamten
Lebenswirklichkeit abholen kann. Kennzeichnend für die Rhetorik von Rösler
war, dass er seine Intentionen immer an Hand von Beispielen greifbar und
verstehbar machte.
Der neue
FDP-Chef Rösler bei Pressekonferenz in FDP-Bundes-geschäftsstelle:
"Inhaltlich und kommunikativ den Nerv getroffen".
Es war erkennbar, dass er inhaltlich und vom Kommunikationsstil her den Nerv
der Delegierten traf. Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass es ihm
gelungen ist, eine Aufbruchstimmung bei den Delegierten zu erzeugen, was
sich erstmals seit langer Zeit auch in den Pressekommentaren positiv
niederschlug. Kurz gesagt: Der neue Vorsitzende war authentisch und damit
glaubhaft und überzeugend.
Sowohl in der Rede des Bundesvorsitzenden als auch in der des
Generalsekretärs wurde deutlich, dass die stärkere Betonung der sozialen
Kompetenz der Partei keine Hinwendung zu sozialdemokratischen
Umverteilungsreflexen bedeutet. Vielmehr soll der Einzelne insbesondere über
Bildung und Ausbildung - in Verbindung mit den Maßnahmen zur Verbesserung
der Wettbew-erbsfähigkeit der Wirtschaft und damit einer Erhöhung des
Arbeitsplatzangebotes - eigenständig seine Lebenschancen wahr-nehmen bzw.
verbessern können.
Ob sich diese Aufbruchstimmung bereits am kommenden Sonntag in Bremen in
Zahlen niederschlagen wird, wäre eher überraschend, den Wahlen in Berlin und
Meck-Pomm sehe ich deutlich optimis-tischer entgegen.
In den Diskussionen um die Anträge zeigte sich, dass sich die Basis deutlich
mehr einmischt und mehr Einfluss verlangt. So wurde z. B. eine
Satzungsänderung beschlossen, nach der künftig vom Bundesvorstand nur noch
ein – zeitlich bevorzugt zu behandelnder – Leitantrag gestellt werden darf.
Ziel ist es, dass die Anträge aus den Gliederungen eine deutlich größere
Chance erhalten, auf einem Bundesparteitag behandelt zu werden.
Der Inhalt des
verabschiedeten Leitantrages zum Thema „Europa ist Deutschlands Zukunft“
sowie zum Antrag zur Energiepolitik „Zügig, wirtschaftlich, sicher – auf
dem Weg ins Zeitalter erneuerbarer Energien“, der teilweise verabschiedet
wurde, ist inzwischen auf der Homepage der FDP abrufbar. Der Leitantrag zur
Bildungspolitik wurde aus Zeitgründen und wegen seiner Bedeutung auf einen
Sonderparteitag am 12. November in Frankfurt verlegt. Zu diesem Leitantrag
hatte ich eine Wortmeldung für die Generaldebatte vorbereitet; es ist zu
überlegen, ob wir diese zu einem Änderungsantrag ausarbeiten.
Alles Weitere kann bei unserer
nächsten Kreisvorstandssitzung am 30.05. besprochen werden. Und damit eine
angenehme Nacht und einen guten Start in die neue Woche
Ihre Julia Frank
Kreisvorsitzende
FDP Ostalb
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73547 Lorch
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