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"Gelebte Demokratie in
den Kommunen u. auch auf der Alb"
Herz des Nattheimer Schultes schlug hoch
als er mit Bundespräsident J. Gauck sprach
Kommunen als "Werkstätten der
Demokratie" in der Mensch-
en Prinzip Teilhabe gewinnen u. Verantwortung übernehmen

BM Norbert Bereska
(links): Gauck (rechts) bezeichnet Kommunen als "die Werkstätten der Demokratie",
in der Menschen das Prinzip der Teilhabe gewinnen und "selbst die
Verantwortung übernehmen".
Aalen/Nattheim/Bonn.
Jedes Jahr am 23. Mai wird an
die Verkündung der deutschen Verfassung erinnert. Bundespräsident Joachim
Gauck nahm dies zum Anlass, um den Wert der Demokratie zu betonen.
Bürgermeister Norbert Bereska hatte eine persönliche Einladung des
Bundespräsidenten und nahm wie zahlreicheKollegen des Landesvorstands des
Baden - Württem-bergischen Gemeindetages an der Veranstaltung in Berlin
teil. Anlässlich des 67. Jahrestages des Grundgesetzes hat Bundesp-räsident
Joachim Gauck an die Grundpfeiler der Demokratie in Deutschland erinnert.
Bei einer Festveranstaltung mit etwa 750 deutschen Kommunalpo-litikern
würdigte er das Engagement der Kommunen in der Flüchtlingskrise. Vor Ort
werde umgesetzt, "was in Bund und Ländern entschieden wird - was oft großer
Anstrengungen bedarf, wie jüngst in der Flüchtlingspolitik", sagte Gauck und
ergänzte: "Sie sorgen nicht nur für eine menschenwürdige Unterbringung, Sie
werben auch um Akzeptanz und stärken den Zusammenhalt, wo er verloren zu
gehen scheint."
Gauck bezeichnete die Kommunen als "Werkstätten der Demok-ratie", in der
die Menschen das Prinzip der Teilhabe gewinnen und selbst Verantwortung
übernehmen könnten. Zugleich seien die Kommunen der Ort, wo der Umgang mit
der größeren politischen, kulturellen, religiösen und ethnischen Diversität
gelernt werde, die sichin Deutschland entwickelt habe. Diese Pluralität
gelte es auszuhalten "durch Toleranz gegenüber verschiedenen Haltungen und
durch Respekt gegenüber dem Anderen, auch dem Fremden". Dies gelte
"besonders, seitdem Deutschland ein Einwanderungsland geworden ist", so der
Bundespräsident.
Zu der mehrstündigen Festveranstaltung unter dem Titel "Gelebte Demokratie
in den Kommunen" waren haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister, Mitglieder in
Städte- und Gemeinderäten sowie Fraktionsvorsitzende in den Bürgerschaften
aus dem gesamten Bundesgebiet geladen.
Mit Blick auf die Kritik an der Flüchtlingspolitik der
Bundesregierung sowie die
fremdenfeindlichen Ausschreitungen
in den verg-angenen Monaten rief Gauck zur Wahrung demokratischer Grund-sätze
auf: "Es muss klar sein: Die Toleranz des demokratischen Verfassungs-staates
endet dort, wo zu Hass und Gewalt-aufgestachelt wird." Mit
Verfassungsfeinden, also jenen, die den Verfassungsstaat in seinen
Kernbestandteilen ändern oder absch-affen wollen, gebe es keinegemeinsame
Gesprächsgrundlage.
Demokratie - "niemals perfekt: "Gauck stellte klar: Demokratie sei
"niemals perfekt" und auch eine Mehrheitsmeinung könne fehlbar sein.
"Demokratie ist nicht bequem, sie ist sogar anstrengend."Der große Vorteil
der Demokratie bestehe aber darin, dass sie die Chance zur Selbstkorrektur
in sich trage und die es die Möglichkeit gebe, eine neue Regierung zuwählen.
Er betonte deshalb: "Wir sollten - wie schon Willy Brandt mahnte - mehr
Demokratie wagen. Auch wenn das für manchen heißen mag mehr Demokratie
ert-ragen."
Am Rande der Veranstaltung hatte
Bürgermeister aus Nattheim (Landkreis Heidenheim) Norbert Bereska die Gelegenheit mit dem Bundespräsidenten ein
paar persönliche Worte zu wechseln.
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