Regierungspräsident
Reimer unterdrückte seine Freude nicht:
Einhorntunnel u. Landesgartenschau Marke-
nzeichen des erneuten OBs Richard Arnold
"Sie sind unter Gmünds Bürgern der
Meister u. zeigen in die
richtige Richtung angibt und meistern alle schwierige Lagen"
Aalen/Schwäbisch Gmü-nd. Am
Abend des 27. Juni 2017 wurde der neue und alte Oberbürgermeister von
Schw-äbisch Gmünd, Richard Arnold in sein Amt wieder eingesetzt. Bei seiner
Ansprache grat-ulierte ihm Regierungsprä-sident Wolfgang Reimer zu seiner
Wiederwahl und wüns-chte ihm eine erfolgreiche zweite Amtszeit. Dazu
garnierte der Regierungspräsident in seiner tollen Wiedereinsetzungs-Rede
seine Freude über die weitere Zusammenarbeit mit dem Ziel Gmünd so wie
bisher weiter voran zu bringen.
Der Regierungspräsident sagte: Auch
wenn wir heute gerade keinen personellen Wechsel vollziehen und damit auch
keine große Zäsur im politischen Betrieb einer Stadt an der Rathausspitze,
so feiern wir heute doch eine mit der erneuten Amtseinsetzung des
wiedergewählten OB ein wichtiges und feierliches Ereignis und blicken auch
gespannt auf die anstehende zweite Amtsperiode.
Eine sehr deutliche Mehrheit von über 85 Prozent im ersten Wahlgang bei
einem Gegenkandidaten und einer Wahlbeteiligung von rund 36 Prozent ist ein
deutliches und überzeugendes Ergebnis, wenn auch nicht überraschend. Dieses
Wahlergebnis ist ein klarer Vertrauensbeweis für Sie, Herr Arnold, und ein
Ergebnis Ihres erfolgreichen Wirkens während Ihrer ersten Amtsperiode als
Gmünds Oberbürgermeister.
In erster Linie vertrete ich als RP ja die Kommunalaufsicht in BW, konkret
über die 13 Stadt- und Landkreise und über die 38 Großen Kreisstädte im
Regierungsbezirk. Trotz des Bestandsteils „Aufsicht“ üben wir diese Aufgabe
partnerschaftlich und empathisch aus und gerade nicht (mehr)
obrigkeitsstaatlich, also rein kontrollierend oder gar maßregelnd. Genauso
verstehe ich auch heute mein Auftreten hier als Regierungspräsident. Ich
vertrete zwar einerseits als Chef der Mittel- und Bündelungsbehörde die
Landesregierung in ihren verschiedenen Ministerien und damit auch ein Stück
weit die Fachaufsicht über die untere Verwaltungsebene, andererseits sind
und wollen wir RPen aber auch Teil der kommunalen Familie sein und
Bindeglied, ja auch Sprachrohr und Mittler zur Regierung hin sein.
O b e r-b ü r g e r-m e i s t e r: In diesem schon aus dem 13. Jahrhundert
stammenden Wort steckt ja zweierlei, erstens, dass Sie unter Gmünds Bürgern
der „Meister“ sind und sein sollen, der die Richtung angibt und schwierige
Lagen meistert, aber immer auch als Bürger unter Bürgern, und zweitens dass
sie unter den Meistern der Oberste sind, also der Primus inter Pares. Daraus
folgt zweierlei, dass Sie auch als OB immer in Kontakt und in Tuchfühlung zu
den Bürgerinnen und Bürgern bleiben sollten und sie so gut als möglich
einbeziehen und beteiligen, und dass Sie dann aber auch auf der höheren
Ebene immer einen kollegialen und kooperativen Umgang pflegen, sowohl mit
den Bürgermeister-kollegen, dem Gemeinderat und der Verwaltung. Das haben
Sie bislang so unter Beweis gestellt und das wünsche ich Ihnen auch
weiterhin - darin liegt sicher auch ein zentraler Schlüssel für Ihren
Erfolg.
Im Zuge meiner Einarbeitung in mein neues Amt besuche ich ja regelmäßig
Kommunen in meinem Bezirk und stelle allein schon unter den 38 Großen
Kreisstädten eine große Bandbreite fest, nicht nur in der schieren Größe
oder der Finanzkraft, sondern auch im Blick auf die jeweilige Geschichte und
den besonderen Charakter. Von daher ist mir das Thema Stadtentwicklung
wichtig geworden. Und Schwäbisch Gmünd ragt hier natürlich heraus, wenn man
nur die beiden Meilensteine nimmt, bei denen auch das RP seine Finger im
Spiel hatte: Die Landesgartenschau und der Einhorn-tunnel:
Die Landesgartenschau 2014 war ein Glücksfall für Gmünd, allein schon beim
Blick auf wichtige Aspekte wie die Unterstützung durch städtebauliche
Fördermittel des Landes und des Bundes und die Umsetzung von
Verkehrskonzepten, mit denen nachhaltiger innerstädtischer Entwicklungsraum
geschaffen wurde.
Im Jahr zuvor, 2013, war die Stadt bereits durch die Verkehrs-freigabe des
Gmünder Einhorntunnels im Zuge der B 29 um täglich über 20.000 Fahrzeuge
massiv vom Verkehr entlastet worden. So wurde Raum für die Entwicklung der
Stadt geschaffen.
Auch wenn solche außerordentlichen Meilensteine in Ihrer neuen und zweiten
Amtsperiode vermutlich nicht zu verzeichnen sein werden, bietet Ihnen, Herr
Arnold, das Regierungspräsidium auch weiterhin bei allen wichtigen Themen –
ich nenne hier den wichtigen weiteren Ausbau der B 29 und die einmalige
Remstalgartenschau - eine gute und vertrauensvolle Partnerschaft an. Wir
stehen auch weiterhin an Ihrer Seite! Getreu unserem Motto „nah genug dran
an den Problemen, weit genug weg von den Interessen“ können Sie sicher sein,
dass wir das ausgewogen und fair machen. Das ist auch ein Vorteil der
„gebündelten Verwaltung“.
Und abschließend noch ein
ganz kurzes Wort zur Finanzlage von Schwäbisch Gmünd: Im März 2017 haben wir
den Haushalt ohne „Wenn und Aber“ genehmigt, natürlich nicht ohne vor allem
auf eine auch weiterhin aktive Entschuldungspolitik hinzuweisen – ein
Stadtumbau in diesem Ausmaß und eine Landesgartenschau verursachen natürlich
zusätzliche Kosten, neben den vielen laufenden oder anstehenden
Investitionen quer durch die gesamte Stadt im Bereich von Infrastruktur und
Schulen. Und auch bei diesem zentralen Thema unserer Zusammenarbeit biete
ich Ihnen, Herr Arnold, wie bisher auch eine gute und vertrauensvolle
Zusammenarbeit an. |