"Freue mich sehr dass
Fraktion mir Aufgabe übertragen hat":
Roderich Kiesewetter u. Ex-Bundesverteidi-
gungsminister Rühe in "Rühe-Kommission"
„Freue mich sehr dass mir CDU
wichtige Aufgabe übertragen
hat, weil ich auf Arbeitspapier von 2012 zurückgreifen kann"
Der gradionse
Aufstieg von Roderich Kiesewetter als Nachfolger des "Bundesschorsch" Georg
Brunnhuber (Oberkochen), der heute im DB-Vorstand sitzt, ist nicht mehr
aufzuhalten und logische Folge seiner Sachkenntniss und Einsätze auch für
das Volk und weil Kiesewetter mehr leistet als er muß.
AIZ-Foto: dieter Geissbauer
Aalen. CDU-MdB Roderich Kiesewetter wurde am 27. Januar 2015
von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als Mitglied der Kommission zur
Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von
Auslandseinsätzen der Bundeswehr („Rühe-Kommission“) benannt. Die Kommission
unter dem Vorsitz des früheren Bundesministers der Verteidigung und
Generalsekretär der CDU, Volker Rühe, hat den Auftrag zu prüfen, wie die
Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr, ange-sichts
fortschreitender Bündnisintegration und Auffächerung von Aufgaben, gesichert
werden können. Ziel ist die rechtliche und politische Prüfung eines
entsprechenden Handlungsbedarfs zur Anpassung des
Parlamentsbeteiligungsgesetzes.
Ex-Bundesvrteidigungsminister Volker Rühe (unser Foto) und Roderich
Kiesewetter in einem Boot: Eine Ehre für Zusammenarbeit.
Kiesewetter: „Ich freue mich sehr, dass mir die Fraktion diese wichtige
Aufgabe übertragen hat, ganz besonders weil ich nun auf die Ansätze aus dem
Arbeitspapier von 2012 zurückgreifen kann, das als Grundstein für eine echte
und wirksame künftige Beteiligung des Parlaments bei Auslandseinsätzen
dienen muss."
Kiesewetter hatte bereits im Jahr 2012 gemeinsam mit dem stellvertretenden
Fraktionsvorsitzenden für Außenpolitik ein Arbeitspapier u.a. zu dem Thema
Parlamentsbeteiligung verfasst, welches sich weiter in der politischen
Diskussion befindet. |