Roderich Kiesewetter
konnte auch nichts anderes bewegen:
Aus Brenzbahn-Traum mit 2 Glei-
sen und mit der "Elektrifizierung"
Es ist eben ein Problem: Der Bund gibt keine
Gelder für den
Ausbau der Infrastruktur sondern das Land BW ist zuständig
Bundesminister
Jens Spahn kennt das Brenzbahn-Problem das er kennen lernte als er in Aalen
R. Kiesewetter stützte. Nun bleibt nur noch die Hoffnung dass Spahn Platz
von Angela Merkel einnimmt.
Aalen. OB Rentschler wird es hart treffen nun zu erfahren, dass die
Entwicklung auf dem Gelände des Stadtovals total gestoppt wird: Während der
DB-Diesel für die Brenzbahn von Aalen nach Ulm und zurück nun doch noch
weiterhin zu tausenden Litern an Aalener Tankstellen aufgekauft wird der
Genickschlag der Regierung: Für den zweigleisigen Ausbau und die
Infrastruktur und für die bisher fest zugesagte Elektrifizierung ist das
Land also Verkehrsminister Hermann doch zuständig und so kommt es wie
befürchtet: Aalen hat mit dem Stadtoval den Fehler gemacht dass mindestens
in den nächsten 30 Jahren die Roten Flitzer weiter auf dem Stadtoval-Gelände
mit Diesel betankt werden müssen und sich der Wert auf Stadtoval-Gelände
ohne weitere Straßen zu wohnen eine hphe Wertmionderung darstellt, auch wenn
doch noch die Brücke vom Stadtoval über die Gleise ins Zentrum Aalen
vielleicht doch noch gebaut werden kann.
Roter Flitzer
Brenzbahn auf Übergang Walkstraße ab Aalen bis Hei-denheim auch weiterhin
nur einspurig. AIZ-Fotos: Dieter Geissbauer
Denn VDU-MdB Roderich
Kiesewetter hat sich zurecht und erfolg-reich beim Bundesministerium für
Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bezüglich des im Koalitionsvertrag
festgelegten neuen Förderprogramms für die Elektrifizierung von
Schienen-strecken informiert:
Laut Auskunft des
BMVI ist geplant, bis Ende 2018 das Konzept der Förderinitiative zu
entwickeln. Die Vorlage der Förderrichtlinie soll dann 2019 erfolgen. Die
Bundesregierung hat vorsorglich einen Titel zur Elektrifizierung von
Bahnnebenstrecken im Haushaltsentwurf 2019 eingerichtet. Insgesamt hat der
Bund für den Zeitraum 2019-2022 zunächst 75 Mio. Euro eingestellt.
Millionen
investierte DB für den Ausbau ab Heidenheim aber dann ist Schluß: Fast bis
Ulm weiterhin nur ein Gleis trotz neuen Brücken. Selbst nur hier im Hbf
Aalen nur ein Gleis am dritten Bahnsteig.
MdB Kiesewetter: „Ob damit auch
Brenz-Ba-
hn zum Zuge kommt bleibt jedoch fraglich!"
Kiesewetter: „Ob damit auch die Brenzbahn zum
Zuge kommt, bleibt jedoch fraglich, denn bei der Brenzbahn handelt es sich
offensichtlich um eine Strecke des Nahverkehrs, für die vorrangig also das
Land zuständig ist. Für Nahverkehrsstrecken besteht bereits jetzt
grundsätzlich die Finanzierungsmöglichkeit für Elektrifi-zierungsvorhaben im
Rahmen der entsprechenden Förderprogramme der Länder. Aktuell prüft das BMVI
jedoch, wie die bestehenden Finanzierungsmöglichkeiten ergänzt werden
können, um auch regi-onale Strecken und innovative Kombinationslösungen mit
alternativ betriebenen Schienenfahrzeugen finanzieren zu können.
Welche Strecken Eingang in die geplante Förderinitiative des Bundes finden,
lässt sich derzeit noch nicht abschätzen, teilte das BMVI Kiesewetter mit.
Für ein Vorhaben „Elektrifizierung der Brenzbahn“ bestehe nach derzeitiger
Lage grundsätzlich aber die Möglichkeit einer Finanzierung gemäß
Gemeindeverkehrsfinanzie-rungsgesetz (GVFG), sofern das Land
Baden-Württemberg zus-timme und die Fördervoraussetzungen für das
GVFG-Bundespr-ogramm erfüllt würden.
Auf dieses Programm setzt Kiesewetter auch in Bezug auf den teilweise
zweigleisigen Ausbau der Brenzbahn: „Dass der Ausbau der Brenzbahn nicht in
den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufgenommen wurde, ist deshalb überhaupt
nicht verwunderlich, denn der BVWP bezieht sich auf Fernverkehrsstrecken und
Güterverkehr. Nahverkehrsmaßnahmen wurden und werden ohnehin über Programme
wie das LGVFG oder ab einer Größenordnung von 50 Mio. Euro über das GVFG des
Bundes finanziert. Das ist also keine Neuigkeit, wie dies kürzlich leider
öffentlich präsentiert wurde.“
Hierzu weist Kiesewetter darauf hin, dass
es sich bei der Brenzbahn eisenbahnrechtlich um Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
handelt. Entsprechend weist die Strecke keine Fernverkehrs-Relevanz auf und
ist somit seitens des Personenverkehrs nicht BVWP-geeignet. Es hilft auch
nicht, dies ständig zu beklagen. Aufgrund eines SPNV-Anteils am
Gesamtverkehr von über 90% ist ein Ausbau der Strecke Ulm - Aalen durch
das Land Baden-Wü̈rttemberg
als zuständigem Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs zu verfolgen.
Roderich Kiesewetter begrüßt deshalb die von
Landrat Thomas Reinhardt eingeleiteten Maßnahmen, des Stresstests und der
Vorbereitungen für eine Wirtschaftlichkeitsprüfung, die dazu dienen sollen,
dass die Brenzbahn letztlich für das GVFG-Programm des Bundes angemeldet
werden könnte und der teilweise 2-gleisige Ausbau finanziert würde. |